DIGITALE LINKE
– Politik in der digitalen Welt! –

Archiv für August 2009

Technische Vorgaben zu Websperren sollen geheim bleiben

Wie heise online heute berichtet, soll offenbar die technische Umsetzungsrichtlinie für das “Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” geheim bleiben. Laut dem Artikel wird zumindest der von der Bundesnetzagentur erarbeitete Richtlinienentwurf im aktuellen Amtsblatt 16/2009 (welches leider nicht frei zugänglich ist) als “nur für den Dienstgebrauch verwendbare Geheimakte” bezeichnet. Der Entwurf selbst ist für die Kommentierung durch die betroffenen Provider vorgesehen, also noch nicht endgültig. > Weiterlesen

Was nichts kostet, ist nichts…

Das Internet ist aus bürgerlicher Sicht eine große Gefahr. Dies bewies jüngst wieder eine Diskussion zum Thema “Pauschaler Kunstgenuss –  die geplante Kulturflatrate in der Diskussion”, veranstaltet vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels und aufgezeichnet von Deutschlandradio. (Die vollständige Ausstrahlung wird Anfang September erfolgen) Die Abgeordnete Monika Griefahn (SPD) und der Autor Thomas Brussig hatten große Mühe, das von ihnen befürwortete Modell einer Kulturflatrate genauer zu beschreiben. > Weiterlesen

DIE LINKE zu Games II

Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, wurde auch von Stigma-Videospiele.de zu gewalthaltigen Games befragt. Das Interview ist hier zu finden.

Dinner für alle im Kanzleramt!?

Report Mainz berichtete über Ackermanns Essen im Kanzleramt. Nun meint Sabine Leidig, Spitzenkandidat der LINKEN in Hessen zur Bundestagswahl, dass sich nicht nur notleidende Bankmitarbeiter, sondern auch Hartz-IV-Geschädigte zu einer Geburtstagsfeier bei der Bundeskanzlerin anmelden sollten. Ihr Aufruf zur Anmeldung per E-Mail findet sich hier.

Von der Leyen und die Angst vor der Presse

Wie in diesem Blog bereits erwähnt, tauchte letzte Woche ein Video auf, welches Familienministerin Ursula von der Leyen bei einem Wahlkampfautritt im saarländischen Sulzbach zeigt. Dort ist zu sehen, wie sich von der Leyen zwecks Verteidigung ihrer Internetsperren in Rage redet und mit falschen Behauptungen argumentiert. Nun ist ein weiteres Video auf YouTube aufgetaucht, welches kein gutes Licht auf die Ministerin wirft. Diesen Schluss legt jedenfalls die Vorschau auf die Spiegel TV Sendung vom 23. August nahe. > Weiterlesen

Grüne kapern Piraten

Bereits am vergangenen Freitag berichteten verschiedene Quellen, unter anderem Heise, von einer Kooperation der Thüringer Grünen mit der dortigen Piratenpartei. In einem gemeinsamen Positionspapier werden landespolitische Zielsetzungen beschrieben, etwa der Einsatz für freie Software, die Forderung nach einem Informationsfreiheitsgesetz sowie die Ablehnung von Kameraüberwachung des öffentlichen Raumes. > Weiterlesen

Kopfwäsche

Heribert Prantl wäscht in einem Essay – nicht beim Arbeitgeber SZ, sondern in den Blättern veröffentlicht – dem bürgerlichen Zeitungsjournalismus den Kopf. Mehr Haltung wird da gefordert – gegen Einfalt und Anpasserei, gegen Profitgier bei den Medienkonzernen, Investoren und Verlagen. Mehr Ideenreichtum und weniger Jammerei. Und keine Angst vor dem Internet, das er als demokratischen Faktor sieht. 

Hoffentlich haben die Damen und Herren Zeitungsmacher Zeit für die Lektüre.

DIE LINKE zu Games

Unter der Rubrik  “Bundestag Spezial” veröffentlicht bf-games.net ein Interview mit Petra Sitte, MdB. Sie gibt dort für DIE LINKE Auskunft zur wirtschaftlichen Bedeutung der Spielebranche, zu den verfemten “Killerspielen”, zum umkämpften Jugendmedienschutz, zu prekärer Beschäftigung in der Computerspieleindustrie und vielem mehr. Nachzulesen ist das Interwiew hier.

Medienmaschine – gegen DIE LINKE

[UPDATE II, 23.8.2009, 21:35]
Es war hier bereits Thema, dass DIE LINKE auch im Netz auf die bekannte Medienmaschine stößt und ihre Positionen verschwiegen oder bewußt falsch dargestellt werden. Nun sind zwei neue Fälle ist ein neuer Fall von Meinungsmanipulation zu vermelden. > Weiterlesen

Auch Wiefelspütz für Ausweitung von Internetsperren

Nun reiht sich auch der innenpolitische Sprecher der SPD Dieter Wiefelspütz in die Liste derjenigen ein, deren Äußerungen eine Ausweitung der Internetsperren über kinderpornographische Angebot hinaus nahe legen. In der Sendung Kontovers des Deutschlandfunks vom 17. August 2009 mit dem Titel “Freiheit contra Sicherheit – Wie viel Datenschutz brauchen wir im Internet?” sagte Wiefelspütz > Weiterlesen