DIGITALE LINKE
– Politik in der digitalen Welt! –

Archiv für November 2010

Urheberrecht: Systemwechsel erforderlich

Vor welchen Herausforderungen steht das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft? Welche neuen Vertriebsformen für kulturelle Güter hat das Internet hervorgebracht? Welche neuen Vergütungsmodelle sind denkbar? Brauchen Urheber einen stärkeren Schutz? Oder Nutzer mehr Freiheiten?

Um solche Fragen drehte sich gestern eine öffentliche Expertenanhörung im Rahmen der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Die Kommission, an der für DIE LINKE Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Herbert Behrens und Jan Korte teilnehmen, soll Leitlinien für die politische Entwicklung der nächsten Jahre entwickeln. > Weiterlesen

Die von der ARD vergessenen Aufträge

Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag verbietet dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Internet so genannte “nichtsendungsbezogene presseähnliche Angebote” (§ 11d Abs. 2 Nr. 3 RStV). Wie dies anzuwenden und auszulegen sei – damit beschäftigte sich Hans-Jürgen Papier. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts legte dazu im August diesen Jahres ein „Rechtsgutachten über die Abgrenzung der Rundfunk- und Pressefreiheit zur Auslegung des Begriffs der „Presseähnlichkeit“ und Anwendung des Verbots nicht sendungsbezogener presseähnlicher Angebote“ vor. Den Auftrag dafür hatte er von der Konferenz der ARD-Gremienvorsitzenden erhalten.

Wesentliche Aussagen dieses Gutachtens standen auch im Mittelpunkt eines Vortrags, den er am 18. Oktober anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik in Berlin hielt – und den epd medien (91/2010) dokumentierte.

In seinem Gutachten leitete er einen neuen Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab und untersetzte dies noch einmal in seinem Vortrag: > Weiterlesen

Rundfunkgebühr für Internet-TV?

Die Fußball-WM hat es gezeigt: im Internet bieten ARD und ZDF keine „Versorgungssicherheit“. Dies hat das ZDF jetzt auch offengelegt. „So hat das ZDF während der Fußball-WM 2010 die Grenzen des Netzes beim Livestreaming eines Spiels der deutschen Nationalmannschaft erlebt. Bereits 190.000 gleichzeitige Zugriffe – eine Zahl die für TV-Verhältnisse sehr gering ist („Wetten, dass …?“ schauen z.B. durchschnittlich 10 und 11 Mio. Zuschauer) – führten trotz zusätzlich angemieteter Kapazitäten zu erheblichen Problemen.

Und so begründet das ZDF, warum es auch weiter die Möglichkeit haben muss, seine Programme über DVB-T zu verbreiten. Hintergrund: Die Europäische Kommission will mittelfristig weitere Frequenzbänder dem Rundfunk wegnehmen und Mobilfunkanbietern zur Verfügung stellen.

Spielkamp: Urheberrechtlichen Interessenausgleich durchsetzen

Matthias Spielkamp, freier Journalist und Projektleiter von iRights.info, hat die schriftlichen Fragen der Fraktionen zur Urheberrechts-Anhörung in der Enquetekommission “Internet und digitale Gesellschaft” beantwortet. “Es geht darum, eine Balance zu finden zwischen den Interessen der Urheber, der Nutzer und der Verwerter”, schreibt der Urheberrechtsexperte. > Weiterlesen

Niederländische Künstlergewerkschaften für die Legalisierung von File-Sharing und die Einführung einer Art Kulturflatrate

Während in den vergangenen vier Wochen auf europäischer und deutscher Ebene Gewerkschaften im Rahmen der Urheberechtsdebatte rund um digitale Inhalte durch so großartige Vorschläge wie Totalüberwachung und Netzsperren auf sich aufmerksam machten, kam gestern eine Meldung aus den Niederlanden, die zeigt, dass es auch anders geht: > Weiterlesen

Heveling: „Stärken wir die Verwerter, stärken wir auch die Urheber“

Am Montag, den 29.11. 2010, findet im Rahmen der Enquetekommission Internet und Digitale Gesellschaft eine Anhörung zum Thema Urheberrecht statt. Der CDU-Politiker Ansgar Heveling ist nicht nur Mitglied dieser Enquetekommission, sondern auch Berichterstatter seiner Fraktion für das Thema Urheberrecht. Auf dem vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels, Landesverband Berlin-Brandenburg, veranstalteten Kongress Homer 3.0 hat er kürzlich klargestellt: Eine grundsätzliche Reform des Urheberrechts ist nicht nötig. In der digitalen Gesellschaft muss gelten, was auch in der analogen Welt gilt. Leider haben Hevelings Ausführungen bislang nicht die Beachtung gefunden, die sie verdient hätten, weshalb die Digitale Linke seine Rede hier dokumentiert. > Weiterlesen

Mehr oder weniger Datenschutz im Internet?

Bei der nicht-öffentlichen Sitzung der Projektgruppe Datenschutz der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ debattierten die Mitglieder unter Punkt 2.1 des Arbeitsprogramms „Prinzipien, Ziele und Werte“ des Datenschutzes. Dabei wurde vor allem das Verhältnis von Informationsfreiheit auf der einen und Datenschutz auf der anderen Seite diskutiert. Es ging um die Frage, wie strikt Datenschutz in einer Informationsgesellschaft sein darf, die auf eine möglichst große Masse frei verfügbarer Informationen angewiesen sei. > Weiterlesen

Debatte um Netzneutralität: Gewerkschaftsdachverband fordert Netzwerkmanagement zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen

UNI-Europa, die europäische Sektion des internationalen Dachverbands der Gewerkschaften des Medien- und Unterhaltungssektors (UNI-MEI), hat sich in der Debatte um Netzneutralität für eine Totalüberwachung jeglichen Netzverkehrs ausgesprochen. Nicht nur sollten Technologien des Netzwerkmanagements zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Netz zum Einsatz kommen, sondern auf deren Basis auch Nutzerinnen und Nutzer illegaler Angebote im Vorfeld auf die Rechtswidrigkeit des Aufrufs illegaler Angebote hingewiesen werden sowie geeignete Schritte für ein Access-Blocking solcher Inhalte ergriffen werden. > Weiterlesen

Wo Volker Herres im ERSTEN Platz für 90-Minuten-Doku sieht

Ein Auszug aus einem aktuellen Interview der Funkkorrespondenz:

FK: Jetzt eine völlig an der Realität orientierte, einfach zu beantwortende Frage oder anders gesagt, jetzt stelle mer uns mal janz blöd: Wann kommt endlich der Mut der ARD zu einem Programmplatz für den „Dokumentarfilm des Monats“: 90 Minuten auf einem Primetime-Sendeplatz im Ersten? > Weiterlesen

Kruder SWR-Kommentar in den Tagesthemen

„Was Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Bürger angeht, sollten wir uns an den USA orientieren. Telefonüberwachung, Onlinedurchsuchung, Datenspeicherung und ab und zu ein Fingerabdruck, das ist kein Teufelszeug. Wer das nicht will, kann sich ja zuhause hinter dem Ofen verkriechen.”

So SWR-Mitarbeiter Rainald Becker aus dem ARD-Hauptstadtstudio im gestrigen Tagesthemen-Kommentar. Nun, auf keinen Fall darf man Laptop und Handy hinter den Ofen mitnehmen. Denn auch dann greifen all die aufgezählten „Maßnahmen. Man müsste seine elektronische Kommunikation einstellen. Doch nicht nur das gewählte Bild ist falsch. In dem Kommentar stimmen anscheinend nicht einmal die Fakten, wie netzpolitik.org darstellt. In den USA gibt es keine Vorratsdatenspeicherung. Oder hat Rainald Becker eine andere Datenspeicherung gemeint? > Weiterlesen