DIGITALE LINKE
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Archiv für die Kategorie ‘Kultur’

Bundesregierung dementiert Pläne zur Demontage der KSK

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der LINKEN hat die Bundesregierung den Vorwurf, sie plane eine Abschaffung der Künstlersozialkasse, indirekt zurückgewiesen. Zwar sei im Rahmen des Projekts „Optimiertes Meldeverfahren in der Sozialen Sicherung“ (OMS) ein Vorschlag der Bundesvereinigung der Arbeitgeber (BDA) diskutiert worden, demzufolge die Arbeitgeberbeiträge zur Künstlersozialkasse zukünftig von den Versicherten selbst hätten übernommen werden sollen. Man habe diese Vorschläge jedoch als „undurchführbar erkannt, da sie mit dem in der Künstlersozialversicherung geltenden Umlageprinzip nicht vereinbar“ gewesen seien. Zwar hätten die „Vorschläge zur Optimierung der bestehenden Verfahren“ zunächst „umfassend und ergebnisoffen“ geprüft werden müssen, doch das Ergebnis sei eindeutig negativ gewesen. In Kürze solle ein entsprechender Bericht vorgelegt werden. „Das BMAS erwartet, so eine objektive Entscheidungsgrundlage auch für mögliche künftige parlamentarische Beratungen einzelner Vorschläge zu erhalten.“ Eine Verlagerung der Abgabepflicht auf die Versicherten stehe jedoch nicht zur Debatte, und es gebe „keine Veranlassung, sich mit der Frage künftig zu befassen.“ > Weiterlesen

Bundesrat mahnt Nachbesserungen bei Wissenschaftsurheberrecht an

Der Bundesrat wird die vom Bundestag bereits beschlossenen Urheberrechtsregelungen zu verwaisten und vergriffen Werken sowie für ein Zweitveröffentlichungsrecht von wissenschaftlichen Beiträgen nicht blockieren. Das ergibt sich aus der gemeinsamen Beschlussempfehlung von Rechts- und Kulturausschuss, denen der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 20. September 2013 aller Voraussicht nach folgen wird. Das im Juni im Bundestag verabschiedete Gesetz enthält die kümmerlichen Reste der als „Dritter Korb“ angekündigten großen Urheberrechtsreform, bei der vor allem die Belange von Wissenschaft und Forschung hätten berücksichtigt werden sollen. > Weiterlesen

Bundesregierung prüft Abschaffung der Künstlersozialkasse

Die Künstlersozialkasse ist im parlamentarischen Betrieb ein Dauerbrenner. In den 80er Jahren eingeführt, um Kreativschaffenden und Publizisten eine kostengünstige Krankenversicherung zu ermöglichen, gerät die Kasse zuverlässig jedes Jahr aufs Neue in die Kritik. Nämlich immer dann, wenn die Beitragssätze für die Künstlersozialabgabe neu festgesetzt werden. Diese müssen von den Unternehmen abgeführt werden, die Aufträge an freiberufliche Kreativschaffende vergeben. > Weiterlesen

LINKE fragt Bundesregierung zu TTIP

Seit die Deutsche Bundesregierung das Verhandlungsmandat der EU-Kommission abgesegnet hat, ist von dem transatlantischen Handelsabkommen TTIP, dem Nachfolgeprojekt von ACTA, nicht mehr viel zu hören gewesen. DIE LINKE hat nun in einer Kleinen Anfrage nachgehakt, welche Haltung die Bundesregierung zu dem geplanten Abkommen und den vielen umstrittenen Fragen in seinem Zusammenhang einnimmt. Jetzt liegt eine Antwort vor (BT-Drucksache 17/14734, hier vorab). > Weiterlesen

TTIP: LINKE fragt nach

Nachdem das umstrittene Freihandelsabkommen ACTA im Jahr 2012 an vehementen Protesten aus dem zivilgesellschaftlichen Bereich gescheitert ist, hat die Bundesrepublik Deutschland kürzlich ihre Mitarbeit an dem Nachfolgeabkommen TTIP zugesagt. Das Abkommen zielt auf eine Freihandelszone, die zwischen den teilnehmenden europäischen Staaten und den USA entstehen soll. > Weiterlesen

Politiker zum Urheberrecht

Wie stehen die deutschen Parteien zum Urheberrecht? Das wollte der Fotografen-Berufsverband Freelens wissen und hat einen entsprechenden Wahlprüfstein verschickt. Inzwischen sind die Antworten öffentlich.

Geäußert haben sich für die CDU Jens Koeppen, für die SPD Siegmund Ehrmann,  für die Grünen Konstantin von Notz, für die FDP Jimmy Schulz und für DIE LINKE Petra Sitte. Es geht um viele Themen: die Schutzfristen, die Kulturflatrate, das Urhebervertragsrecht, die Inhaltskontrolle für AGB-Klauseln in Urheberverträgen und die Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung. > Weiterlesen

Bundestag lehnt linke Urheberrechtspolitik ab

In seiner 246. Sitzung am Donnerstag, den 13. Juni 2013, hat der Deutsche Bundestag sämtliche Urheberrechtsanträge der LINKEN abgelehnt. Übrigens ohne Debatte – außer Petra Sitte hielt niemand das Thema für wichtig genug, um dazu zu später Stunde noch live zu reden. > Weiterlesen

Bundestag berät über Abmahnwahn

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen haben sich in den letzten Jahren zu einem lukrativen Geschäftsmodell entwickelt. Die Überwachung des Netzverkehrs über peer-to-peer-Clients funktioniert mittlerweile lückenlos, wenn auch nicht immer fehlerfrei. Unzählige Verbraucherinnen und Verbraucher haben in den letzten Jahren Erpressungsgelder an die Contentindustrie gezahlt – die natürlich in Wirklichkeit keine Erpressungsgelder sind, sondern Abmahngebühren. Besser zahlen als einen Prozess an den Hals kriegen, denken sich viele Nutzerinnen und Nutzer. > Weiterlesen

Urheberrecht im Bundestag

Das Urheberrecht ist selten ein großes Thema im Bundestag, aber Ausnahmen bestätigen die Regel: Am morgigen Donnerstag stehen auf Antrag der LINKEN gleich eine ganze Reihe von Urheberrechtsthemen auf der Tagesordnung. Zu eher später Stunde, aber was soll’s – im öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommen die spannenden Sendungen ja auch oft nachts. > Weiterlesen

Bundestag: GEMA gut, alles gut

„Das System der Verwertungsgesellschaften umfassend reformieren“ – so lautete der Titel eines Antrags der Linksfraktion, den der Deutsche Bundestag am vergangenen Freitag mit den Stimmen einer großen Koalition aus CDU, FDP und SPD abgelehnt hat, bei Enthaltung der Grünen. Mehr Transparenz, eine bessere staatliche Aufsicht, gerechtere Verteilungspläne und vor allem eine Stärkung der Binnendemokratie – all dies ist nach Ansicht der Mehrheit überflüssig. Der Verlauf der Debatte kann jetzt im Plenarprotokoll nachgelesen werden, ab S. 133. > Weiterlesen