Der Retter Digitaliens kämpft weiter: Ansgar Heveling wird heute Abend in Berlin auftreten und über die Online-Verwertung von Film und Fernsehen diskutieren. Es scheint sein erster öffentlicher Auftritt zum Thema Urheberrecht seit seinem viel beachteten Handelsblatt-Artikel zu sein. Hevelings Name steht auf dem Programm einer Berlinale-Podiumsdiskussion, die sich um das Thema “Online-Verwertung von Filmen und Fernsehwerken” dreht. Fairerweise muss man dazusagen, dass diese Veranstaltung schon lange vor Hevelings Artikel angekündigt war. Veranstaltet wird sie vom Bundesverband Regie, das ist die Interessenvertretung der Film- und Fernsehregisseure in Deutschland. > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
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Archiv für die Kategorie ‘Veranstaltungen’
Zeitplan für ACTA im EP klar – LINKE schreibt an de Gucht und unterstützt Proteste [Update]
6.Februar 2012
Nach Informationen der linken GUE/NGL-Fraktion steht der Zeitplan für die Behandlung von ACTA im Europäischen Parlament (EP).
Einladung INTA-Workshop 1. März 2012
Am 1. März wird im EP auf Einladung des Vorsitzenden des Handelsausschusses (INTA), Vital Moreira, ein Workshop zu ACTA u.a. mit Michael Geist durchgeführt. Das Programm gibts hier (pdf). Der Workshop findet im Rahmen der Beratungen des INTA statt, die vom 29. Februar bis 1. März 2012 laufen. Am 26. und 27. März 2012 wird es die zweite Beratung des Abkommens im INTA geben. Folgend am 25. und 26. April 2012 soll der Berichtsentwurf vorgelegt werden, über den am 29. und 30. Mai im Handelsausschuss abgestimmt werden soll. Die Endabstimmung könnte dann im Juni-Plenum des EP vom 11. bis 14. Juni 2012 stattfinden.
Die EU-Kommission scheint ob des Widerstands in den Mitgliedsstaaten nervös zu werden. Handelskommissar de Gucht hat die Mitglieder des Handelsausschusses in einem Brief (pdf) deutlich gemacht, dass diese sich nicht von den Protesten beeindrucken lassen sollten. Diese speisten sich auf ‘auf Unwissen und zum Teil bewusster Fehlinformation basierender’ Meinungsmache. Die LINKE im EP wandte sich nun ihrerseits brieflich (pdf) an den Handelskommissar und wies dessen Kritik an der Protestbewegung gegen ACTA zurück. Öffentliche Debatte und Kritik seien notwendige Bestandteile einer Demokratie. > Weiterlesen
Aktionstag gegen ACTA am 11.02.2012
1.Februar 2012
Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) geht in die letzte Runde. Bereits 22 von 27 EU-Staaten haben ihre Unterschriften hinterlegt. Die Bundesregierung will demnächst nachziehen. Anschließend muss das Abkommen noch vom Europäischen Parlament und dem Bundestag ratifiziert werden.
ACTA wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt. Bis heute ist lediglich der wenig aussagekräftige Vertragstext (pdf) zugänglich. Weitere Begleitdokumente und Protokolle, die ebenfalls handlungsleitend für die Vertragspartner sein sollen, bleiben unter Verschluss.
Marken- und Urheberrechtsverletzungen sollen künftig ohne adäquate Rechtsschutzmöglichkeiten sanktioniert werden können. Zementiert wird ein Auskunftsanspruch gegen Access-Provider auf Offenlegung der Identität von Rechtsverletzern. Forciert werden Bestimmungen zu einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung. Verdächtige Waren können an den Grenzen der Vertragsstaatsen konfisziert und zerstört werden. Das betrifft auch Generika und Saatgut, somit die Wirtschafts- und Handelspolitik in Entwicklungsländern. > Weiterlesen
“Alles auf eine Karte?” – Fachgespräch der Linksfraktion im Bundestag zur Gesundheitskarte
23.Januar 2012
Ende 2012 sollen mindestens 70 Prozent der gesetzlich Krankenversicherten mit der elektronischen Gesundheitskarte ausgestattet sein. Das haben CDU/CSU und FDP per Gesetzesänderung erzwungen. Für die Krankenkassen bedeutet dies riesige Ausgaben für eine Karte, die ein Foto enthält, sonst aber bislang ohne zusätzlichen Nutzen gegenüber der bisherigen Versichertenkarte bleibt. Darum drängen die Kassen nun auf eine schnelle Einführung zusätzlicher Funktionen, die z.T. noch nicht getestet sind oder für die die entsprechende Hard- und Software noch gar nicht zur Verfügung stehen. Die datenschutzrechtlichen Probleme bleiben. Dazu wächst der Widerstand bei Organisationen von PatientInnen und Leistungserbringern gegen das teure Projekt. Mehr zum Stand des Projekts hier und hier. Eine Kleine Anfrage der Fraktion erbrachte vor allem das Ergebnis (pdf), das die Bundesregierung nicht mehr bereit ist, weitere Auskünfte zu diesem Mammutprojekt zu geben. Die Linksfraktion hatte ihre kritische Position zur Umsetzung in einem Positionspapier deutlich gemacht. > Weiterlesen
Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung
14.Dezember 2011
Foto von Digitale Gesellschaft, cc-by-sa
Heute vor sechs Jahren wurde die EU-Richtlinie zur Einführung der Vorratsdatenspeicherung im EU-Parlament beschlossen. Dieses traurige Jubiläum war Anlass für den Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung. In Berlin wurde dazu heute morgen ein symbolisches Spinnennetz vor dem Brandenburger Tor aufgespannt. Die Aktion war organisiert vom AK Vorrat und der Digitalen Gesellschaft e.V., unter den rund 30 Teilnehmern waren auch Mitglieder der Redaktion von Digitale Linke sowie Halina Wawzyniak, die netzpolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag und MdB Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern. Einen Bericht zur Aktion gibt es bei der Digitalen Gesellschaft.
Im Folgenden dokumentieren wir das Sondervotum der LINKEN im Bundestag zur Vorratsdatenspeicherung im Datenschutz-Bericht der Internet-Enquete, der am Montag fertig abgestimmt wurde: > Weiterlesen
Urheberrechtsfachgespräch: Audio online
2.Dezember 2011
Wir dokumentieren hier das am 10. Oktober 2011 von der Bundestagsfraktion DIE LINKE veranstaltete Fachgespräch zum “Urheberrecht im digitalen Zeitalter”. > Weiterlesen
IT-Experten fordern Disclosure-Pflichten für Unternehmen
29.November 2011
Mehr IT-Sicherheit ist möglich, aber sie kostet Geld. Das sparen sich die Unternehmen gerne, so lange niemand davon erfährt, was bei ihnen in Sachen Sicherheit alles schiefgeht. Dies war eines von vielen interessanten Ergebnissen des öffentlichen Expertengesprächs zum Thema „Sicherheit im Netz“, das die im Rahmen der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ arbeitende Projektgruppe „Zugang, Struktur und Sicherheit“ gestern im Deutschen Bundestag veranstaltet hat. Sechs Experten diskutierten mit den Parlamentariern und Sachverständigen über angebliche und tatsächliche Bedrohungen für Bürger, Unternehmen und staatliche Einrichtungen im Internet. > Weiterlesen
Thorsten Schröder: Stellungnahme für Enquetekommission
23.November 2011
Thorsten Schröder, IT-Sicherheitsexperte und Verwaltungsratsmitglied der modzero AG, hat seine Stellungnahme für das Expertengespräch zum Thema „Zugang, Struktur und Sicherheit“ eingereicht, das die gleichnamige Projektgruppe im Rahmen der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft am 28. November durchführen wird. Der von der Fraktion DIE LINKE eingeladene Schröder äußert sich zum Hackerparagraphen, zu den jüngst bekannt gewordenen Einbrüchen in Zertifizierungsstellen und zu der Frage, welche Konsequenzen aus den offensichtlichen Sicherheitsproblemen bei großen Unternehmen wie beispielsweise Sony zu ziehen sind. > Weiterlesen
Matthias Spielkamp: Recht kann niemals “gesellschaftsneutral” sein
11.Oktober 2011
Das gestrige Fachgespräch der Linksfraktion im Bundestag zum “Urheberrecht im digitalen Zeitalter” hat spannende Debatten und überraschende Erkenntnisse gebracht, die wir in Kürze mit Audiomitschnitten und Auswertungen hier dokumentieren werden (Twitter hier). Eingeleitet wurde es von einer Keynote des Journalisten und Bloggers Matthias Spielkamp, der seinen bemerkenswerten Vortrag nun auch bei iRights.info und auf Google+ veröffentlicht hat.
Spielkamp machte deutlich, dass sich das Urheberrecht wandeln muss, wenn es der gesellschaftlichen Realität standhalten will: > Weiterlesen
Einladung zum Fachgespräch “Urheberrecht für das digitale Zeitalter”, 10.10.2011
28.September 2011
Am Montag, den 10.10., lädt die LINKE Bundestagsfraktion zum Fachgespräch in das Paul-Löbe-Haus ein. Es soll von 13 – 18 Uhr über ein modernes Urheberrecht gesprochen werden, das den Anforderungen des digitalen Zeitalters angemessen gestaltet wird. Mit dabei sind Matthias Spielkamp (u.a. bei iRights.info und freischreiber), der eine Keynote halten wird, sowie Tim Renner (motor.de), Thierry Chervel von perlentaucher.de, Cay Wesnigk von onlinefilm.org, Dr. Arne Upmeier für den dbv und Oliver Hinte für das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft und weitere. Es geht in drei Panels um Bildung und Wissenschaft, um Kultur und um Journalismus und Medien.
Das vollständige Programm sowie die Möglichkeit zur wegen der Sicherheitsbestimmungen des Bundestages unumgänglichen Anmeldung ist hier zu finden.