DIGITALE LINKE
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Archiv für die Kategorie ‘Wissenschaft’

Bundesrat mahnt Nachbesserungen bei Wissenschaftsurheberrecht an

Der Bundesrat wird die vom Bundestag bereits beschlossenen Urheberrechtsregelungen zu verwaisten und vergriffen Werken sowie für ein Zweitveröffentlichungsrecht von wissenschaftlichen Beiträgen nicht blockieren. Das ergibt sich aus der gemeinsamen Beschlussempfehlung von Rechts- und Kulturausschuss, denen der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 20. September 2013 aller Voraussicht nach folgen wird. Das im Juni im Bundestag verabschiedete Gesetz enthält die kümmerlichen Reste der als „Dritter Korb“ angekündigten großen Urheberrechtsreform, bei der vor allem die Belange von Wissenschaft und Forschung hätten berücksichtigt werden sollen. > Weiterlesen

Verwaiste Werke und Zweitverwertungsrecht – Koalition zieht in letzter Sekunde durch (UPDATE)

In allerletzter Minute wurde heute für die morgige Sitzung der Bundestagsausschüsse der Gesetzentwurf zum Urheberrecht mit den Themen Verwaiste/vergriffene Werke sowie Zweitveröffentlichungsrecht für Wissenschaftler_innen aufgesetzt. Damit versucht die Koalition doch noch einen kleinen Schritt in Sachen Urheberrechtsreform.

Parallel brachten Union und FDP auch einen Änderungsantrag (pdf) ein. > Weiterlesen

Bundestag lehnt linke Urheberrechtspolitik ab

In seiner 246. Sitzung am Donnerstag, den 13. Juni 2013, hat der Deutsche Bundestag sämtliche Urheberrechtsanträge der LINKEN abgelehnt. Übrigens ohne Debatte – außer Petra Sitte hielt niemand das Thema für wichtig genug, um dazu zu später Stunde noch live zu reden. > Weiterlesen

Urheberrecht im Bundestag

Das Urheberrecht ist selten ein großes Thema im Bundestag, aber Ausnahmen bestätigen die Regel: Am morgigen Donnerstag stehen auf Antrag der LINKEN gleich eine ganze Reihe von Urheberrechtsthemen auf der Tagesordnung. Zu eher später Stunde, aber was soll’s – im öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommen die spannenden Sendungen ja auch oft nachts. > Weiterlesen

Alle reden von der re:publica – Wir auch

Am Montag beginnt zum siebten Mal in Folge in Berlin die re:publica, das große Hybrid aus Konferenz, Messe und Klassentreffen für Netzkulutur, Netzpolitik und immer mehr: Netzwirtschaft. Auch wir von “Digitale Linke” werden in Teilen dort sein, uns im Mix aus AktivistInnen-Treffen, Selbstbeschau und PR-Gebuhle umtun und aus der ein oder anderen Veranstaltung auf @digitale_linke twittern.

Während das Drumherum der re:publica Jahr für Jahr businesslastiger wird, ist das Konferenzprogramm auch dieses Jahr angenehm heterogen und politisch. Im Vorfeld hier unsere kleine, unvollständige Auswahl an spannenden Programmpunkten: > Weiterlesen

Regierungsentwurf zum Urheberrecht: besser als nichts – aber nicht viel besser

Crosspost von petra-sitte.de

Das Kabinett hat gestern seinen Regierungsentwurf für eine Neuregelung zu verwaisten Werken und zum Zweitveröffentlichungsrecht für WissenschaftlerInnen (PDF) vorgestellt. Dass im BMJ nicht nur über Rechtsdurchsetzung, sondern auch über Rechtsfortentwicklung nachgedacht wird, ist schön. Aber besonders weit gehen die Regelungen leider nicht.
Eine Ausnahme für die Nutzung verwaister Werke im Urheberrecht einzuführen, hat die LINKE seit Langem gefordert. Ein großer Teil unseres kulturellen Erbes liegt derzeit brach. Wenn Bücher, Filme und Musik, die in Archiven, Bibliotheken und Museumsbeständen ungenutzt herumliegen, zukünftig online zugänglich sein sollen, ist das grundsätzlich begrüßenswert. Es ist allerdings fraglich, ob es dazu kommen wird. Denn schon die entsprechende EU-Richtlinie lässt leider wenig Gestaltungsspielraum.

So sind zum Beispiel Fotos schon von vornherein nicht enthalten – es sei denn, sie waren mal in einem Buch abgebildet. Und bei den anderen Werkarten wird die „sorgfältige Suche“ nach verschollenen Rechteinhabern, die eine zwingende Voraussetzung für die Online-Zugänglichmachung werden soll, erhebliche Kosten verursachen – zusätzlich zu den Kosten der Digitalisierung. Damit die Schrankenregelung nicht am Ende komplett leerläuft, muss dringend darüber nachgedacht werden, ob man nicht die Last der Recherche auf viele Schultern verteilen kann – etwa von freiwilligen Helfern. Verboten ist das dem Wortlaut des Gesetzes zufolge nicht. > Weiterlesen

BMJ: Referentenentwurf zum Zweitveröffentlichungsrecht

Wie hier schon berichtet wurde, hat das BMJ einen Referentenentwurf für einige neue Urheberrechtsregelungen vorgelegt. Darin enthalten ist auch ein Vorschlag für ein Zweitverwertungsrecht für Wissenschaftsveröffentlichungen. Wissenschaftler sollen zukünftig das Recht haben, ihre eigenen Beiträge online zweitzuveröffentlichen, auch wenn sie einem Verlag ausschließliche Rechte daran eingeräumt haben. Damit erfüllt das BMJ einen Wunsch vieler Wissenschaftsorganisationen. So weit, so gut. Aber die Regelung geht nicht weit genug. Sie ist vielmehr mit kaum noch zu übertreffenden Einschränkungen versehen. > Weiterlesen

Referentenentwurf zur Urheberrechtsreform – Verwaiste Werke, Zweitveröffentlichungsrecht

Das Bundesjustizministerium hat einen ersten Referentenentwurf für eine kleine Urheberrechtsnovellierung an diverse Verbände verschickt. Damit kommt kurz vor dem Ende der Legislaturperiode doch noch einmal Bewegung in die Debatte.

Drei Regelungspunkte werden adressiert:

1. die technologieneutrale Ausgestaltung der Regelung zur Kabelweitersendung in §20 b UrhG

2. ein Zweitveröffentlichungsrecht für wissenschaftliche Beiträge in Periodika in § 38 UrhG

3. eine neue Schrankenregelung für verwaiste Werke in neuen §§ 61 UrhG

4. eine erleichterter Nutzungsmöglichkeit für vergriffene Werke von vor 1966 in den §§ 13 d und e des UrhWG > Weiterlesen

Schultrojaner: egal, Hauptsache ihr zahlt

„Jetzt sind sie endgültig vom Tisch, die umstrittenen Pläne zur Registrierung von urheberrechtlich geschützten Werken auf Schulcomputern mit Hilfe von Trojanern.“ Das vermeldete Spiegel Online Anfang Dezember 2012. Die Bundesländer hatten sich Ende des Jahres mit den Schulbuchverlagen auf eine Ergänzungsvereinbarung zu dem Gesamtvertrag geeinigt, der unter dem Schlagwort „Schultrojaner“ bekannt geworden war. Zahlreiche ähnliche Meldungen machten Ende letzten Jahres die Runde. > Weiterlesen

Die Zukunft der elektronischen Semesterapparate

Der §52a Urheberrechtsgesetz soll nun doch über das Jahr 2012 hinaus verlängert werden. Nachdem bereits das Bundesjustizministerium eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen, die SPD einen Gesetzentwurf zur dauerhaften Entfristung der Regelung vorgelegt und die LINKE mehrfach eine allgemeine Wissenschaftsschranke gefordert hatte, greift nun also endlich auch die Koalition das Thema auf. In einem eigenen Gesetzentwurf schlägt sie eine erneute Befristung für weitere zwei Jahre vor. “Union ergreift Gesetzesinitiative”, heißt das lustigerweise in der Pressemitteilung. > Weiterlesen