DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —
 

Grüne kapern Piraten

Bereits am vergangenen Freitag berichteten verschiedene Quellen, unter anderem Heise, von einer Kooperation der Thüringer Grünen mit der dortigen Piratenpartei. In einem gemeinsamen Positionspapier werden landespolitische Zielsetzungen beschrieben, etwa der Einsatz für freie Software, die Forderung nach einem Informationsfreiheitsgesetz sowie die Ablehnung von Kameraüberwachung des öffentlichen Raumes. Interessant angelegt ist auch die Präambel, die auf die Tradition und die Ideale der 89er Wende abstellt. Leider findet man keinen Kommentar zum Verhalten der Grünen während ihrer siebenjährigen Regierungsbeteiligung im Bund – ihrer Zustimmung zu den Ottokatalogen etc. Ebenfalls schien das uneinheitliche Abstimmungsverhalten der Grünen zu den Zensursulagesetzen nicht gegen eine Zusammenarbeit zu sprechen – 15 Enthaltungen im Bundestag und verschlafene Reaktionen im Bundesrat.

Im Forum der Piraten wird dieses Vorgehen insgesamt kritisch diskutiert. „Wer hat uns verraten –  die Piraten“ ist in den Debatten einer der netteren Slogans. Allerdings wird deutlich, dass viele der aktiveren Piraten ihrer eigenen politischen Handlungsfähigkeit nicht trauen. Das verwundert nicht, denn sie haben – wie in Thüringen – große Probleme, das Interesse an der Partei organisatorisch umzusetzen.

Ob die Piraten wirklich eine Partei werden, oder sich eher in Richtung einer NGO entwickeln? Fakt ist, dass „ihre“ Themen eher an Bedeutung zulegen. Fakt ist jedoch auch, dass die digitale Welt – anders als die von den Grünen zum Leitmotiv entwickelte natürliche Umwelt – eine menschengemachte ist. Freiheit als Querschnittsthema korrespondiert mit fast allen politischen Feldern und wird durch Abwägungen gegenüber anderen politischen Grundwerten erst konstituiert.  Die Piraten des Mittelalters taten jedenfalls Gutes oder Schlechtes – je nachdem, mit wem sie sich einließen.

Keine Kommentare mölich.