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Spielkamp: Urheberrechtlichen Interessenausgleich durchsetzen

Matthias Spielkamp, freier Journalist und Projektleiter von iRights.info, hat die schriftlichen Fragen der Fraktionen zur Urheberrechts-Anhörung in der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beantwortet. „Es geht darum, eine Balance zu finden zwischen den Interessen der Urheber, der Nutzer und der Verwerter“, schreibt der Urheberrechtsexperte. „In der bisherigen Gesetzgebung sind Nutzerinteressen marginalisiert und die Interessen der Urheber mit denen der Verwerter gleichgesetzt worden.“ So sei beispielsweise nicht einzusehen, bemerkt der Experte mit Blick auf wissenschaftliche Aufsätze, dass „Werke, die zu einem überwiegenden Teil aus Steuern finanziert werden, nicht auch der Allgemeinheit zur Verfügung stehen“. Zu Download-Angeboten merkt er an, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieter für Laien unverständlich seien und nach Ansicht von Verbraucherschützern die Nutzer benachteiligten. Kritisch äußert er sich auch zum Abmahnwahn: Hier haben Spielkamps Meinung nach die bisherigen gesetzlichen Regelungen „wenig bis nichts genützt“, weshalb er vorschlägt, „die Möglichkeit zu schaffen, den Gegenstandswert bei Rechtsverletzungen von Verbrauchern zu mindern.“

Spielkamp will außerdem Remixes und Mash-ups entkriminalisieren und nicht zuletzt dafür sorgen, dass wieder die Urheber etwas vom Urheberrecht haben, nicht bloß die Verwerter. Dafür müsse vor allem das Urhebervertragsrecht „durchsetzungsfähig gestaltet werden“. So habe sich sieben Jahre nach Inkrafttreten des sog. „Stärkungsgesetzes“, welches die Urheber vor Übervorteilung durch die Verwerter schützen sollte, an dem ungleichen Kräftegleichgewicht noch immer nichts geändert. Skeptisch äußert sich Spielkamp zur „Kulturflatrate“ und zum Umgang der GEMA mit Creative-Commons-Lizenzen.

Spannender Stoff für die Anhörung zum Urheberrecht, die am nächsten Montag stattfindet und auf den Seiten der Kommission live gestreamt wird. Auch wenn Spielkamp dort als jemand, der bekannterweise sowohl die Interessen von Urhebern als auch von Nutzern im Blick hat, sicher keinen leichten Stand haben wird. Seine Antworten auf die Fragen sind bereits jetzt im iRights-Blog veröffentlicht – Kommentare sind dort ausdrücklich erwünscht. Auch das Sekretariat der Enquetekommission hat uns versprochen, die Stellungnahmen bald auf den Internetseiten der Kommission zu veröffentlichen.

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