15.Februar 2010
Das Zugangserschwerungsgesetz wird nächste Woche im Bundestag gleich zwei Mal aufgerufen. Einmal in indirekter Form in der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag, dem 22. Februar, ab 13.00 Uhr. Dort werden zwei Petitionen zu Internetsperren beraten, drunter jene von Franziska Heine.
Ein weiteres Mal in Form der ersten Lesung der von den Oppositionsfraktionen eingebrachten Aufhebungsgesetzentwürfe am Donnerstag, dem 25. Februar, von 16.25–17.00 Uhr (Uhrzeit vorläufig), für die 30 Min. Debatte vorgesehen sind. Im einzelnen handelt es sich laut vorläufiger Tagesordnung um die: > Weiterlesen
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11.November 2009
Beim Bundestag wurde eine e-Petition zur Unterstützung eines offenen Zugangs zu digitalen wissenschaftlichen Publikationen eingereicht. Diese kann noch bis 22.12. hier unterzeichnet werden. Allerdings ist vorher eine Anmeldung erforderlich, wenn bisher keine anderen Petitionen unterzeichnet worden sind. > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, E-Petition, Open Access, Wissen
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10.Juli 2009
Nun gibt es eine weitere Petition beim Bundestag, die wohl mehr als 100.000 Unterstützer finden wird. Monika Bestle macht gegen die Praxis der GEMA mobil. „Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass das Handeln der > Weiterlesen
Tags: Bundestag, E-Petition, GEMA
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