Filme, Musikstücke und E-Books gebraucht weiterverkaufen – warum soll das nicht möglich sein? Der von der Linken am Donnerstag letzter Woche im Bundestagsplenum vorgestellte Gesetzentwurf hat Anlass zu kontroversen Diskussionen gegeben. Grund genug, einige Missverständnisse aufzuklären, die in der Debatte ans Licht traten. Ein Wortprotokoll findet sich hier, die Diskussion wird auf S. 185-189 wiedergegeben. > Weiterlesen
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, also die Lobby-Organisation der Buchverleger, hat sich mit einem Beschwerdebrief an Jens Petermann gewandt, den rechtspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Er stört sich an einem Gesetzesvorschlag mit dem etwas sperrigen Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der privaten Weiterveräußerung unkörperlicher Werkexemplare“. DIE LINKE möchte gesetzlich klarstellen, dass der private Weiterverkauf von Mediendateien, also etwa von e-Books, .mp3-Dateien oder digitalen Filmdownloads, grundsätzlich erlaubt ist. Der Gesetzentwurf steht am Donnerstag, den 7. März für die erste Lesung im Bundestag auf der Tagesordnung, allerdings ohne Debatte. Online-Händler sollen Verbrauchern diese Freiheit nicht mehr wegnehmen dürfen, indem sie entsprechende Verbote in ihre „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ hineinschreiben. > Weiterlesen
Auch als CDU-Politiker kann man sich manchen, besonders naheliegenden Einsichten offenbar nicht verschließen. Zugegeben, es gibt Gegenbeispiele, aber Peter Tauber gehört nicht zu jenen, sondern eher zu den progressiven Vertretern seiner Fraktion. So schreibt er auf seinem Blog „Schwarzer Peter“: „Das Urheberrecht ist in Deutschland bisher nicht in der digitalen Zeit angekommen. Es ist für den Nutzer weder verständlich, noch für den Juristen nachvollziehbar“. > Weiterlesen