Die BBC will über 600 Mio. Pfund (665 Millionen Euro) einsparen. Von jedem Gebührenpfund sollen in Zukunft 90 Pence in die Programme fließen. So sollen laut Generaldirektor Mark Thompson die Hälfte der BBC-Websites eingestellt und im Onlinebereich 25 Prozent eingespart werden. Wie der Tagesspiegel > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
– Politik in der digitalen Welt! –
Posts mit dem Tag ‘GEZ’
Ein wesentlicher Unterschied zwischen deutscher und schwedischer GEZ
26.Februar 2010
Man kann es so machen wie auf http://www.gez-meine-meinung.de/ und sich jede Menge Kritik und Spott einhandeln. Bei der dürfen nur vier Mitarbeiterinnen bloggen. Antworten gibt es selten, auch auf ernsthafte Fragen nicht. > Weiterlesen
Rundfunkgebühr für Fernseher, der nicht empfangen kann
3.Februar 2010
Der Diebstahl eines DVB-T-Empfängers (sog. Set-Top-Box) für den digitalen Fernsehempfang (DVB-T) lässt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin die Rundfunkgebührenpflicht nicht entfallen, wenn der Betroffene weiterhin ein Fernsehgerät besitzt. > Weiterlesen
Wie man Gebührenzahler nicht gewinnt
31.Januar 2010
Die Kommission zur Ermittlung der Finanzen (KEF) hat in ihrem 17. Bericht festgestellt. dass in manchen Regionen immer weniger Bürgeinnen und Bürger die Rundfunkgebühr bezahlen. In manchen Vierteln der Großstädte seit das Problem massiv. Bis zu 30 Prozent der Haushalte würden in Berlin, Frankfurt am Main oder München keine Rundfunkgebühren mehr bezahlen. Es gebe, stellt der aktuelle Bericht der KEF fest, eine zunehmende Verweigerungshaltung. Die ARD habe aufgrund des sinkenden Sozialprestiges > Weiterlesen
Bayrisches Verwaltungsgericht: PC-Gebühr nicht mit Zugang zu weltweiten Informationen im Internet vereinbar
27.Januar 2010
Wie die Süddeutsche Zeitung gestern (26. Januar 2010) auf Seite 15 (Medienseite) vermeldete, hat das Bayrische Verwaltungsgericht in München (Kammer 6b) einem Münchner Patentanwalt recht gegeben. Er müsse für seinen rein beruflich genutzten PC keine Rundfunkgebühr bezahlen. Da der Anwalt das Gerät nicht „zum Empfang“ bereithalte, sei er auch kein Rundfunkteilnehmer im Sinne des Gesetzes. Ein Gerät müsse tatsächlich zum Empfang dienen, wenn eine Gebühr erhoben werden soll. Zudem könne der Anwalt seinem Beruf nicht ohne internetfähigen PC nachgehen. > Weiterlesen
Eine Gebühr für alle? Strukturreform ist über Gebühr entscheidend
20.Januar 2010
Einige Ministerpräsidenten gehen wie die Intendanten davon aus, dass heutzutage jeder ein Rundfunkempfangsgerät hat. Schließlich kann man mit immer mehr Geräten (PC, Handy, Kühlschrank ..) Rundfunk empfangen. Die Demokratie sei ohne Rundfunk undenkbar, die Rundfunkgebühr somit eine Demokratieabgabe.
Vom 1. Januar 2013 an soll die neue Gebühr eine einheitliche Höhe – wahrscheinlich 17,98 Euro im Monat – haben. Die Grundgebühr von derzeit 5,76 Euro wird abgeschafft. Somit steigt dann die Gebühr für die, die bisher nur das Radio – immerhin 2,4 Millionen Menschen – nutzen, um über 200 > Weiterlesen
Beweispflicht für PC-Gebühr bei Sendern
19.Januar 2010
Computerbesitzer müssen nur dann Rundfunkgebühren bezahlen, wenn sie mit dem Rechner nachweislich Fernseh- und Hörfunkprogramme nutzen. So steht es in zwei Urteilen des Verwaltungsgerichts Gießen. Die Richter annullierten Gebührenbescheide des Hessischen Rundfunks. Im Gegensatz zu Fernsehern, > Weiterlesen
Was sagen die Parteien zur Rundfunkgebührenreform?
13.Dezember 2009
CARTA hat die Parteien gefragt.
1. Die Rundfunkgebühr soll reformiert werden. Für welches Modell ist Ihre Partei?
2. Im Rahmen der Reform wird diskutiert, dass Haushalte, die Computer besitzen – aber keine Fernseher, zukünftig die volle Gebühr zahlen sollen. Wie ist Ihre Position hierzu?
Einige haben geantwortet. Nachzulesen hier.