Am 10. Oktober von 13 – 18 Uhr veranstaltet die Bundestagsfraktion DIE LINKE ein Fachgespräch zum “Urheberrecht im digitalen Zeitalter.”
Das vorläufige Programm dokumentieren wir hier: > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
– Politik in der digitalen Welt! –
Posts mit dem Tag ‘Open Access’
Save the date: 10.10.2011 – Fachgespräch “Urheberrecht für das digitale Zeitalter” im Bundestag
5.September 2011
LINKE Reform des Urheberrechts: Was die andern sagen
18.Juli 2011
Kurz vor Beginn der Sommerpause beriet der Bundestag auch noch den Antrag der Linksfraktion, das Urheberrecht umfassend zu reformieren (wir berichteten). Die Rede von Petra Sitte zu dem von ihr federführend eingebrachten Antrag ist auf ihrer Homepage nachzulesen und zeigt nochmal schlaglichtartig die Absurditäten des bestehenden Systems auf.
Das Protokoll der Debatte liegt mittlerweile vor (PDF, ab S. 249), wir kommentieren hier in Auszügen die Reaktionen der anderen Fraktionen auf den Antrag: > Weiterlesen
Copy&Paste?
7.April 2011
Im Nachklang der Guttigate-Affäre legte die grüne Bundestagsfraktion einen Antrag “ Wissenschaftliche Redlichkeit und die Qualitätssicherung bei Promotionen stärken” (Drs. 17/5195) vor. Darin überraschen weniger die Forderungen zur Promotion als vielmehr die etwas eigenartige Auffassung von wissenschaftlicher Arbeit und der Rolle des Internets dabei. > Weiterlesen
LINKE legt alternativen Gesetzentwurf zu Verwaisten Werken vor
10.Februar 2011
Nachdem die SPD einen Gesetzentwurf zum Umgang mit verwaisten und vergriffenen Werken vorgelegt hat (Drs. 17/3991) und dieser Kritik unter anderem an dieser Stelle erntete, legt DIE LINKE nun einen eigenen Entwurf (Drs. 17/04661) vor.
Der zentrale Unterschied besteht in der Herangehensweise an das Problem. Während der SPD-Gesetzentwurf diese Frage im Rahmen des Urheberwahrnehmungsrechts an die Verwertungsgesellschaften delegiert, regt der LINKE Entwurf die Einrichtung einer klaren Beschränkung des Urheberrechts, auch Schranke genannt, an. nichtkommerzielle Einrichtungen wie Bibliotheken oder Museen sollen Werke, deren Urheber unbekannt oder die Rechtesituation nach einer Standardsuche unklar bleibt, öffentlich zugänglich machen dürfen. Eine Erlaubnis von Verwertungsgesellschaften, die wie im SPD-Entwurf die Rechte unbekannter Urheber fiktiv wahrnehmen, soll nicht eingeholt werden müssen. > Weiterlesen
Enquete: Inhaltliche Differenzen in der Projektgruppe Urheberrecht
26.Januar 2011
Gestern erschien auf der Homepage der Internet-Enquete des Bundestages der Bericht zur Sitzung der Enquete-Projektgruppe Urheberrecht vom vergangenen Freitag. Die Sitzung war erneut aufgrund des Vetos eines Projektgruppenmitglieds nicht öffentlich, weshalb der Projektgruppen-Bericht wieder einmal ohne Details auskommen muss. Dennoch zeigt er einige spannende Entwicklungen in der inhaltlichen Debatte um ein Urheberrecht im digitalen Zeitalter auf. > Weiterlesen
Heveling: „Stärken wir die Verwerter, stärken wir auch die Urheber“
23.November 2010
Am Montag, den 29.11. 2010, findet im Rahmen der Enquetekommission Internet und Digitale Gesellschaft eine Anhörung zum Thema Urheberrecht statt. Der CDU-Politiker Ansgar Heveling ist nicht nur Mitglied dieser Enquetekommission, sondern auch Berichterstatter seiner Fraktion für das Thema Urheberrecht. Auf dem vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels, Landesverband Berlin-Brandenburg, veranstalteten Kongress Homer 3.0 hat er kürzlich klargestellt: Eine grundsätzliche Reform des Urheberrechts ist nicht nötig. In der digitalen Gesellschaft muss gelten, was auch in der analogen Welt gilt. Leider haben Hevelings Ausführungen bislang nicht die Beachtung gefunden, die sie verdient hätten, weshalb die Digitale Linke seine Rede hier dokumentiert. > Weiterlesen
Roland Reuß zu Open Access
22.Juli 2010
Der Initiator des Heidelberger Appells, Roland Reuß, fragt in einem Beitrag für die FAZ: wem nützt ein Zweitverwertungsrecht? Im Nachklang der BMJ-Anhörung (wir berichteten) hat diese Frage ihre Berechtigung. Leider gibt Reuß keine Antwort, sondern diskutiert anfangs eine allgemeine “Wissenschaftsschranke” im Urheberrecht. Diese wird zwar vom Aktionsbündnis “Urheberrecht Bildung und Wissenschaft” gefordert, spielte aber in der Anhörung überhaupt keine Rolle.
Danach schießt er weit über das Ziel hinaus und unterstellt allen, die ein Zweitvewertungsrecht für sinnvoll halten, “Verstaatlichungsphantasien”. Besonders überrscht ihn, dass auch die CDU dies mitträgt. Könnte das eventuell daran liegen, dass ein Zweitverwertungsrecht für Autorinnen und Autoren gar nichts mit Verstaatlichung zu tun hat? > Weiterlesen
Open Access und das Urheberrecht
21.Juli 2010
Das Bundesjustizministerium hatte jüngst zu einer weiteren Anhörung im Rahmen des ministeriellen Konsultationsprozesses eingeladen. Das umfangreichste Thema der Tagesordnung lautete diesmal ”Open Access”. (Matthias Spielkamp hat hier eine recht vollständige Mitschrift veröffentlicht.) Anwesend waren neben Politikerinnen und weiteren interessierten Externen vor allem Wissenschaftsorganisationen und Bibliotheken sowie Verlags- und IT-Branche.
Relativ schnell kristallisierte sich heraus, dass die Wissenschaft dringenden Regelungsbedarf sieht – und die Verlagsbranche nicht. Letztere will ihre Leistungen und Investitionen refinanziert sehen: “Branding” der Artikel über Peer Reviewed Journals, Layout, Marketing, Schaffung von Marktnachfrage etc. Der “Goldene” Weg von Open Access sei doch bereits ein prima Geschäftsmodell für die Verlage. > Weiterlesen
Börsenverein fordert urheberrechtlichen Rundumschlag – auch gegen Open Access
29.Juni 2010
Alexander Skipis, Geschäftsführer des Börsenvereins, hat in der Debatte um den Dritten Korb zur Urheberrechtsnovelle bemerkenswert vorgelegt:
Es ist an der Zeit, in größeren Dimensionen zu denken, gerade im Urheberrecht. Faule Kompromisse, das Denken in Details und die vereinzelte Arbeit an Schrankenregelungen schaden dem Urheberrecht. Zu Lasten der Rechte der Urheber werden Fakten geschaffen, die ein Gesamtkonzept für den Umgang mit der Digitalisierung unmöglich macht. Die Fortsetzung der Korbstrategie zur Anpassung des Urheberrechts ist deshalb der falsche Weg. Was wir brauchen sind verlässliche Rahmenbedingungen.
In einem Beitrag für promedia fordert er Tabula rasa im Internet: keine Erleichterungen, keine Schranken, keine Detailarbeit, keine Balance von Urheber- und Nutzerinteressen. Sondern weitere Maßnahmen zur Durchsetzung eines “starken Urheberrechts.” > Weiterlesen
LINKE Positionen in der Enquete-Kommission [Update]
12.März 2010
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss schlug auf seinem Blog vor, den parlamentarischen Mitgliedern der Enquete-Kommission “Internet und Digitale Gesellschaft” Fragen zu ihren netzpolitischen Positionen zu stellen. Er wollte dies nicht selbst tun, sondern stellt einfach Vorschläge für Fragen in den Raum. Diese blieben nicht ungehört…
Halina Wawzyniak , designiertes Mitglied für die Linksfraktion, hat die ungestellten Fragen denn auch prompt beantwortet.
Gerade bei der anstehenden Internet-Enquete ist es wichtig außerparlamentarischen Druck aufzubauen und die Debatte von außen mit voranzutreiben. So können wir verhindern, dass die Ergebnisse der Enquete in der Schublade verschwinden. Ich werde mich in meiner Fraktion und Partei dafür einsetzen die Netzpolitik und die Arbeit der Enquete wesentlich in unsere Politikentwicklung mit einzubeziehen.
Auch Petra Sitte, designierte Stellvertreterin in der Enquete, hat Jörg Tauss geantwortet (pdf): > Weiterlesen