Volker Beck, twitternder Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag und seit 1994 Bundestagsabgeordneter, hat sich auf dem Weg zu einer Dienstreise nach Duschanbe Gedanken zur Netzpolitik der Union, aber auch der Piraten und der eigenen Partei gemacht. Dabei scheint offenbar in der Vorstellung, schon bald durchs wilde Tadschikistan zu galoppieren, der Gaul mit ihm durchgegangen. > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
– Politik in der digitalen Welt! –
Posts mit dem Tag ‘Piraten’
Nachhaltige Netzpolitik statt netzradikale Politik: Kulturgrüne fordern Richtungswechsel grüner Netzpolitik
8.Oktober 2011
In der Bundesarbeitsgemeinschaft BAG Kultur von Bündnis90/Die Grünen rumort es gewaltig. Grund dazu bildet der von der grünen Bundestagsfraktion und Teilen der Partei eingeschlagene Weg in der Netzpolitik im allgemeinen und im Urheberrecht im besonderen. Das geht aus einem Mailwechsel der BAG hervor, der unter dem Betreff „Die Themen der Piraten sind genauso grüne Themen – die Lösungsvorschläge der Piraten könnten wahlweise auch von der FDP oder der Linken kommen“ geführt wurde und als Beitrag bei Pastebin öffentlich zugänglich gemacht wurde.
Ausgangspunkt des Rumorens ist der jüngste Erfolg der Piraten bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und eine darauf Bezug nehmende Mail von Eva Kiltz, Geschäftführerin des Verbandes unabhängiger Musikunternehmen (VUT). Der Verband, in ihm sind kleine und mittelständische Musikunternehmen organisiert, trat bislang durch Stellungnahmen für eine repressive Netz- und Urheberrechtspolitik hervor. > Weiterlesen
“Zerschlagt das bürgerliche Copyright” – Raubdrucke und Urheberrecht 1969
31.Mai 2011
Der heutige Kampf um die Eigentumsordnung in der digitalen Welt hat eine lange Vorgeschichte. Eine Anekdote daraus hat Spiegel Online im Reprint (pdf) veröffentlicht (via Philipp Otto). Die Bücher, die die revolutionären Studentinnen und Studenten für den Kampf gegen Unterdrückung, Ausbeutung und das ganze Schweinesystem benötigten, waren einfach zu teuer. Sie druckten nach und vertrieben Reich, Marcuse, Korsch, Bakunin, Benjamin und andere zum Selbstkostenpreis. Auf der Buchmesse wurden unter dem Schlachtruf
Es gibt kein geistiges Eigentum. [...] Darum: Organisiert ein, zwei, viele Autoren- und Druckersyndikate! Zerschlagt das bürgerliche Copyright!
Nachdrucke eines Pornoromans verteilt. Das Hauptwerk der Kopierer war Wilhelms Reichs “Funktion des Orgasmus”. Die Ausrüstung für den Buchdruck sei schon für weniger als 10.000 Mark zu haben gewesen, fiktive Verlage trugen Namen wie den genannten Slogan ”Zerschlagt das bürgerliche Copyright”. Später hätten viele gemerkt, dass man von den Raubdrucken auch ganz gut leben kann und ein kommerzielles Geschäft daraus gemacht. > Weiterlesen
LINKE und Piraten gründen gemeinsame Stadtverordnetenfraktion
20.April 2011
LINKE und Piratenpartei beweisen Bündnisfähigkeit und gründen eine gemeinsame Stadtverordnetenfraktion in Wiesbaden. In einer gemeinsamen Erklärung begründeten beide Parteien dies mit weitgehenden inhaltlichen Übereinstimmungen. Die Fraktion sei kein Zweckbündnis. > Weiterlesen
CSU-Generalsekretär und Kinderschutzbund ebenfalls für neues Internet-Sperrgesetz
1.April 2010
Nach dem Vorstoß von EU-Kommissarin Malmström, Netzsperren gegen Kinderpornographie zu errichten, formieren sich hierzulande die Fronten in der innenpolitischen Auseinandersetzung. Heute attackierte (via AFP) CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) scharf. Die Ministerin, die gegen die geplante europäische Vorschrift für eine Sperrinfrastruktur eintritt (wir berichteten), könne nicht „im Alleingang“ die Linie der Bundesregierung festlegen. Dobrindt weiter:
“Es wäre verhängnisvoll, wenn sich Deutschland durch die Bundesjustizministerin hier verweigert”, sagte Dobrindt weiter. Der CSU-Politiker verlangte, die Frage in einer Koalitionsrunde zu besprechen. > Weiterlesen
Piratenpartei: Folgt jetzt die Diktatur des Moderatoriats?
15.Februar 2010
Offenbar hat eine Minderheit der Forums-Moderatoren der Piratenpartei dieses gekapert, und das völlig Web2.0 affin mittels eines per Telefonkonferenz gefassten Beschlusses. Nachzulesen ist das im Thread Unpiratiges & Probleme des Forums und in einem längeren Bericht auf F!XMBR. > Weiterlesen
Neuer Klassenkampf?
27.Januar 2010
Jürgen Altwegg, der bereits 1996 Paul Virilio zum Cyberfaschismus befragte, analysiert in der FAZ die aktuelle Debatte um das Internet in Frankreich. Grundthese: Auch die linken Intellektuellen hätten sich auf die Seite der Regierung geschlagen und befürworteten HADOPI, Urheberrechtsverschärfungen und Google-Steuer. > Weiterlesen
Europäisches Parlament: Das Abstimmungsverhalten zum Telekompaket
25.November 2009
Gestern hat das Europäische Parlament die lange umstrittene Novellierung des EU-Telekommunikationsrechts (Telekompaket) beschlossen. Darüber und den dort gefundenen Kompromiss zur abgestuften Erwiderung bei Urheberrechtsverletzungen berichtete heise online: > Weiterlesen
Piraten: Kulturflatrate ist kommunistisch
7.Oktober 2009
Dass die Piratenpartei Deutschland gegen die Kulturflatrate ist und für „freie Marktwirtschaft“ plädiert, ist nichts Neues. (Siehe hierzu beispielsweise Robin Meyer-Lucht.) Nun hat ihr Vorsitzender Jens Seipenbusch noch einmal in der Diktion eines Freiheitlichen nachgelegt. > Weiterlesen
„Eigentum ist Diebstahl“ – oder: Digital Rights Management als Kommunismus!?
26.September 2009
Peter Glaser, Schriftsteller, Journalist und Ehrenmitglied des Chaos Computer Club, hat unter dem Titel „Der große Tauschangriff“ in der Berliner Zeitung ein Traktat über Kopierschutz, Kulturflatrate, Kommunismus und Urheberrecht im Digitalzeitalter veröffentlicht. Darin bringt er so einiges durcheinander > Weiterlesen