DIGITALE LINKE
– Politik in der digitalen Welt! –

Posts mit dem Tag ‘Wahlkampf’

LINKE Netzpolitik auf dem Prüfstand

Diverse NGOs, Redaktionen und ExpertInnen haben in den vergangenen Wochen und Monaten Parteien und Wahlprogramme analysiert, Wahlprüfsteine und Fragenkataloge verschickt, um herauszufinden, wie die eigenen Interessen mit den Plänen der Parteien für ab Montag (am Sonntag ist Bundestagswahl) korrespondieren. Wir fassen hier mal als kleine Wahlentscheidungshilfe (für Sonntag) Urteile über LINKE Netz- und Medienpolitik zusammen:

Beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist DIE LINKE die einzige Partei, deren Antworten auf die Fragen des Arbeitskreises durchweg positiv bewertet wurden. Hier ist die entsprechende Vergleichstabelle zu sehen. > Weiterlesen

Betriebssysteme und die Krise der Demokratie: was lernen vom Aufstieg der Piraten?

Foto unter CC-BY-SA von Lena Kaiser/politik-digital.de

Häufig wird den Piraten vor allem eine Rolle als zentraler netzpolitischer Akteur zugeschrieben. Auch gelten sie als Vertreter eines moderneren Liberalismus. Die Piraten beschreiben sich selbst als ideologiefrei und jenseits der klassischen Links-rechts-Koordinaten des politischen Systems verortet. Das Erstarken der Piraten ist aber vor allem als spezifisches Phänomen des deutschen Parteiensystems in einer zunehmend differenzierten Gesellschaft und als Ausdruck der gegenseitigen Entfremdung von Parteien und Bürgerinnen und Bürgern zu analysieren. Zudem wurzeln ihre politischen Werte, Konzepte und das Organisationsverständnis in Kulturtechniken des Internet. Insofern wirft der Erfolg der Piratenpartei für ihre politische Konkurrenz viele Fragen auf.

Helge Mewes und Tobias Schulze mit Thesen (pdf) zum Lernen aus dem Piratenerfolg.

Italien zeigt, wie man alle Parteien im Fernsehen gleich behandeln kann

Dank der Mehrheit, die die Partei “Volk der Freiheit” im Verwaltungsrat von “Mamma Rai” hat werden bis zu den Wahlen die vier wichtigsten Polit-Talkshows des Landes aus dem Programm genommen. Generaldirektor Mauro Masi, ein > Weiterlesen

IM-System à la DDR bei ARD und ZDF?

Dies ist für ZDF-Chefredakteur Nikolaus eine Form der parteipolitischen Dominanz in ARD und ZDF. Es gebe ein internes „Spitzelsystem“, das davon lebt, dass „Redakteure den Parteien Senderinterna zutragen“. Für Brender sind dies „Inoffiziellen Mitarbeiter“ der Parteien, „wirklich vergleichbar mit den IM der DDR“. So kann man es im aktuellen SPIEGEL nachlesen. > Weiterlesen

„Blog und twittern gehören irgendwie zu mir.“

“Mit Arsch in der Hose in den Bundestag” war auf ihren Plakaten im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg zu lesen. Über die Berliner Landesliste der LINKEN zog Halina Wawzyniak, bloggende Juristin und twitternde Parteivize, überraschend in das Parlament ein. Wir stellen ihr Fragen zu Web 2.0 im Wahlkampf und den Herausforderungen für Bürger- und Freiheitsrechte im Internet. > Weiterlesen

Verleger zuerst 2.0: Die SPD als Lobbyist der Zeitungsverlage – und in eigener Sache

An dieser Stelle wurde bereits auf Frank-Walter Steinmannseiers medienpolitischen Presselobbyismus im Digitalzeitalter hingewiesen. Nun hat der Spiritus Rector dieser Überlegungen Marc Jan Eumann, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW und in Personalunion Chef der SPD-Medienkommission auf carta.info mitgeteilt, wie Steinmeiers Thesen zu verstehen sind. Auffällig ist, worüber Eumann sich – unmittelbar vor dem Wahltag – nicht ausläßt. > Weiterlesen

Onlinewahlkampfmanager der LINKEN im Interview

Mark Seibert, unter anderem zuständig für den Onlinewahlkampf der Partei DIE LINKE, wurde vom Linux-Magazin zu Open Source, Softwarepatenten und weiteren Problemen der digitalen Welt befragt. Hier seine Antworten.

Verleger zuerst – Steinmeier zur Medienpolitik

Unter dem schwülstigen Titel „Die Beziehung von Medien und Demokratie ist heute manchmal brüchig“ hat Frank-Walter Steinmeier, Spitzenkandidat der SPD, zur Medienpolitik Stellung bezogen. Der Text, als Beitrag für das von Marc Jan Eumann und Martin Stadelmaier herausgegebene Buch „Media-Governance und Medienregulierung“ entstanden, erschien vorab bei Carta von Robin Meyer-Lucht, > Weiterlesen

Dinner für alle im Kanzleramt!?

Report Mainz berichtete über Ackermanns Essen im Kanzleramt. Nun meint Sabine Leidig, Spitzenkandidat der LINKEN in Hessen zur Bundestagswahl, dass sich nicht nur notleidende Bankmitarbeiter, sondern auch Hartz-IV-Geschädigte zu einer Geburtstagsfeier bei der Bundeskanzlerin anmelden sollten. Ihr Aufruf zur Anmeldung per E-Mail findet sich hier.

Medienmaschine – gegen DIE LINKE

[UPDATE II, 23.8.2009, 21:35]
Es war hier bereits Thema, dass DIE LINKE auch im Netz auf die bekannte Medienmaschine stößt und ihre Positionen verschwiegen oder bewußt falsch dargestellt werden. Nun sind zwei neue Fälle ist ein neuer Fall von Meinungsmanipulation zu vermelden. > Weiterlesen