DIGITALE LINKE
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Posts mit dem Tag ‘Wikileaks’

Die Erniedrigung des Gefreiten Bradley Manning

Der Protest gegen die Haftbedingungen von Bradley Manning nimmt zu. Nachdem sich Ende März bereits Amnesty International in einem offenen Brief an US-Präsident Obama wandte, um auf die untragbaren Zustände des in strengster Isolationshaft in einem US-Militärgefängnis festgehaltenen Manning hinzuweisen, ziehen nun namhafte Rechtsgelehrte nach. Jetzt veröffentlichte die New York Book Review einen von Bruce Ackerman (Yale Law School) und Yochai Benkler (Harvard Law School) initiierten offenen Brief an die US-Regierung, den in kürzester Zeit über 250 Intellektuelle unterzeichneten. Unter dem Titel „Die Erniedrigung des Gefreiten Manning“ werden dort die jeder Rechtsgrundlage entbehrenden unmenschlichen Haftbedingungen angeklagt: > Weiterlesen

Hillary Clinton zu Ägypten, Internetfreiheit und WikiLeaks

US-Außenministerin Hillary Clinton hat gestern in einer Rede an der George Washington University die Staaten der Welt dazu aufgefordert, die Freiheit im Netz zu respektieren. Sie nahm positiv Bezug auf die Rolle von Netzaktivisten bei den jüngsten Protesten in der arabischen Welt und verurteilte die staatlich angeordnete Abschaltung des Internet in Ägypten. Ihr Plädoyer für freien Meinungsaustausch wollte sie allerdings nicht in Sachen WikiLeaks gelten lassen. Neben Transparenz müsse es auch Vertraulichkeit geben. Ohne eine Geheimhaltung von Kommunikation könne die US-Regierung nicht global für Menschenrechte und Demokratie eintreten. Die von WikiLeaks veröffentlichten Cables basierten auf einer Diebstahlshandlung und berichteten – diese zugleich gefährdend – großteils von solcher Menschenrechtsarbeit. So weit Hillary Clinton. > Weiterlesen

The Far Side of WikiLeaks

Viel Dreck ergießt sich gerade um ein im Grunde genommen positives Anliegen: das Dekuvrieren hoheitsstaatlicher Klandestinität gegenüber den Aufklärungsansprüchen demokratischer Öffentlichkeit. Über den schmutzigen Rosenkrieg, der sich in den Zeitungen über den Antihelden und Mitbegründer der Enthüllungspattform Julian Assange ergießt, hat Wolfgang Michal bereits auf Carta berichtet. In den Infight gegangen ist nun auch Daniel Domscheit-Berg. Auch in seinem Buch „Inside WikiLeaks“ – erste Exzerpte wurden gestern auf Cryptome geleakt – geht es offenbar weniger um die Sache als um Geld und Sex. > Weiterlesen

“Let’s get the son-of-a-bitch in jail!”

Die USA suchen dringend nach einem Weg, um Julian Assange strafrechtlich verfolgen zu können. Das hat nun auch US-Vizepräsident Joseph Robinette „Joe“ Biden vor der Presse zum Ausdruck gebracht. Die Untersuchungsbehörden müssten – so Biden laut Daily News – eine Beteiligung von Assange an der Verschwörung zum Geheimnisverrat nachweisen. Wären ihm die Geheimdokumente aus Kreisen des Militärs bloß übergeben worden, könnten die USA ihn nicht belangen. > Weiterlesen