Mir fällt auf, dass im Unterschied zu sonstigen Anhörungen von Enquete-Kommissionen oder auch Ausschüssen die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestag wenig Wert auf diese abgesicherten Verbandspositionen legt.

Im Fachausschuss Urheberrecht des Deutschen Kulturrates, dem vornehmlich Verbandsvertreter angehören, davon allein 13 Vertreter von Verbänden der Urheber und 7 Vertreter von Verbänden der Verwerter, wird sehr intensiv um die Positionen zum Urheberrecht gerungen, da es uns darum geht, Lösungen vorzuschlagen, die für drei Seiten, die Urheber, die Verwerter und Vermittler, sinnvoll sind.

Letzteres ist mit einem Vorschlag zur rechtlichen Absicherung der Digitalisierung verwaister und vergriffener Werke erst vor wenigen Wochen geschehen. Der Vorschlag ist abrufbar unter: http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=1872&rubrik=4. Dieses Thema soll u.a. in der Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ aufgerufen werden. Ich würde mich freuen, wenn der im breiten Konsens zwischen den Vertretern der Urheber, der Verwerter und der Vermittler erarbeitete Vorschlag in den Beratungen der Enquete-Kommission eine Rolle spielen würde.

Der Deutsche Kulturrat wird ferner voraussichtlich zu Beginn des neuen Jahres einen Vorschlag zu neuen Vergütungsmodellen für Nutzungen im Netz unterbreiten, der ebenfalls die verschiedenen im Deutschen Kulturrat vertretenen Interessen (Urheber, Verwerter, Vermittler) berücksichtigen wird.

Olaf Zimmermann
Geschäftsführer
Deutscher Kulturrat