Kurt Beck kann als Ministerpräsident ein Normenkontrollverfahren gegen den ZDF-Staatsvertrag allein auf den Weg bringen. Er braucht dazu weder die Grünen noch die LINKE.
Angedeutet hatte er es schon. Vorbereitet scheint es schon zu sein. Was wird, werden wir heute oder demnächst lesen können. Sueddeutsche.de vermeldete es heute früh so:
„Falls die Gespräche scheitern, was nach Lage der Dinge ziemlich wahrscheinlich ist, will die Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz offenbar einen eigenen Normenkontrollantrag gegen das ZDF-Gesetz einbringen. Doch offenbar möchte die SPD das Thema nicht aus der Hand geben. … Manche glauben aber eher, dass Beck, der Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrats ist, das Thema in den Wahlkampf tragen möchte. Rheinland-Pfalz bestimmt im März 2011 einen neuen Landtag.“
[…] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Bigzeroo Redstar erwähnt. Bigzeroo Redstar sagte: Warum Kurt Beck sich selbst verklagen könnte | http://bit.ly/bmG35d | […]