http://blog.die-linke.de/digitalelinke/zugangserschwerungsgesetz-soll-in-kraft-treten/ -- Politik in der digitalen Welt! -- Thu, 09 Feb 2012 14:47:48 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 http://blog.die-linke.de/digitalelinke/zugangserschwerungsgesetz-soll-in-kraft-treten/comment-page-1/#comment-1517 DIGITALE LINKE Wed, 10 Feb 2010 14:47:27 +0000 http://blog.die-linke.de/digitalelinke/?p=1269#comment-1517 [...] Medienordnung schaffen Positionspapier des Parteivorstandes « Zugangserschwerungsgesetz soll in Kraft treten [...] [...] Medienordnung schaffen Positionspapier des Parteivorstandes « Zugangserschwerungsgesetz soll in Kraft treten [...]

]]> http://blog.die-linke.de/digitalelinke/zugangserschwerungsgesetz-soll-in-kraft-treten/comment-page-1/#comment-1516 Christian Lehberger Tue, 09 Feb 2010 12:18:51 +0000 http://blog.die-linke.de/digitalelinke/?p=1269#comment-1516 Denkbar wäre auch, dass man mit dem Versprechen der Nichtanwendung Köhler zum Unterzeichnen bewegen möchte, um dann einige Zeit später - wahrscheinlich mit Verweis darauf, dass sich doch nicht alles löschen ließe - die Nichtanwendung aufgeben und die Internetsperren doch umsetzten zu können. Denkbar wäre auch, dass man mit dem Versprechen der Nichtanwendung Köhler zum Unterzeichnen bewegen möchte, um dann einige Zeit später – wahrscheinlich mit Verweis darauf, dass sich doch nicht alles löschen ließe – die Nichtanwendung aufgeben und die Internetsperren doch umsetzten zu können.

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