DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —

Archiv für August 2009

ARD und ZDF wollen Kanzlerduell nicht im Internet

Das TV-Kanzlerduell werden ARD und ZDF am 13. September gemeinsam mit RTL und Sat.1 zeigen. Doch im Gegensatz zur letzten Bundestagswahl 2005 soll es diesmal keine Liveübertragung im Radio und im Internet geben. > Weiterlesen

Guttenberg bereitet Ausweitung von Internetsperren auf Tauschbörsen und bei Urheberrechtsverletzungen vor

Trotz Wahlkampf, der Regierungsapparat steht nicht still. Hinter den Kulissen wird an der Ausgestaltung der Horrorszenarien gearbeitet, die uns erst nach der Bundestagswahl präsentiert werden. Aus dem Hause Guttenberg drang zunächst ein „Industriepolitisches Gesamtkonzept“ an die Öffentlichkeit. Ziel: Mehrwertsteuer erhöhen und Gewinnsteuern senken, also weitere Umverteilung von unten nach oben frei nach dem Motto: Die Reichen zahlen nicht für ihre Krise!

Nun ist bei Wikileaks ein Dokument zum Thema „Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie“ aufgetaucht. Es protokolliert die Ergebnisse des ersten Treffens (11. August 2009) in einer Reihe von Expertenworkshops zur Pirateriebekämpfung des Guttenberg-Ministeriums. > Weiterlesen

SPD-Wirtschaftsminister Thomas Jurk nimmt im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet Grundgesetzverstöße in Kauf

Manchmal sind Politiker-Chats erhellend. So haben wir jetzt erfahren, dass Thomas Jurk mit seinem Computer Skat spielt.

(Gast208) Sind sie persönlich für oder gegen eine Abschaffung von > Weiterlesen

Die Grünen FAIL

http://blog.die-linke.de/digitalelinke/wp-content/uploads/Die_Gruenen_Fail.jpg

Von splitbrain stammt ein Foto, das derzeit die Runde macht. Es wurde am 3. Juni 2008 2009 bei flickr eingestellt. Das abgebildete Plakat müßte demnach zur Europawahl entstanden sein. Weiß jemand, wo es herkommt?

Robert Kurz bereist das Paralleluniversum

Der Zusammenbruchstheoretiker Robert Kurz hat ein neues Vorhersagegebiet entdeckt. Im Neuen Deutschland unterzieht er Dotcom-Crash und Finanzcrash einem Remix. Heraus kommt: Auch das Internet (= technologisches Paralleluniversum) gehört irgendwie der „Epoche der Simulation“ an, die „ihrem schmählichen Ende entgegen“ geht. > Weiterlesen

Guttenberg kommuniziert

Unser Bundeswirtschaftsminister gibt in einem aus Steuergeldern bezahlten Filmchen seine Meinung zu neuen Technologien und zur Breitbandstrategie zum besten. Es sei schon toll, wie schnell sich die neuen Technologien entwickelten. Auch er merke dies, weil er jeden Tag einen Laptop benutze. Zudem freue er sich über die neuen Möglichkeiten mit SMS und Email, auch die Terminverwaltung beeindrucke ihn sehr. Allerdings benutze er gern auch die direkte Kommunikation, da dort das Gegenüber besser zu Wort komme… Äh ja, vielen Dank. Die Aufnahme ist im Kasten.

Enteignung oder Infotopia? – Save the date: 2. Oktober 2009

Matthias Spielkamp von iRights.info machte uns auf eine interessante Veranstaltung aufmerksam:

„Enteignung oder Infotopia? Google Books und die Zukunft des Wissens

Google will der Menschheit mit seinem Buchprogramm Millionen von Büchern zugänglich machen – auch Bücher, die vergriffen sind oder deren Urheberrechtsschutz abgelaufen ist. Nie war die Verheißung des „Wissens für alle“ so groß. Und nie war die Gefahr größer, einem Quasi-Monopolisten zu überlassen, was die Aufgabe öffentlicher Daseinsfürsorge sein sollte. Im Herbst soll ein US-Gericht über die Zukunft der Bücher entscheiden. Wird es, darf es das auch für deutsche Leser, Autoren und Verlage tun? Selten war die Lage unübersichtlicher – und wohl nie zuvor war ein einzelnes Verfahren wichtiger für die Zukunft des Zugangs zu Wissen als dieses. > Weiterlesen

Zensur im Internet

stoppEs war hier bereits Thema: „Des Kanzleramtsministers K(r)ampf“ und sein Vergleich zwischen der Regulierung der Finanzmärkte und der Regulierung des Internets. Auch Michael Leutert, MdB der Fraktion DIE LINKE, äußerte seine Kritik an diesem Vergleich im Blog „MdB 2.0“ von Phoenix.

PS: Im Blog „MdB 2.0“ posten seit Oktober 2008 fünf jüngere Abgeordnete über ihre Arbeit und ihr Leben im und mit dem Bundestag. Michael Leutert, Direktkandidat in Chemnitz, ist der Vertreter der Fraktion DIE LINKE.

Chief Technology Officer

Das schöne Amt eines „Chief Technology Officer“ hat US-Präsident Obama geschaffen und mit dem Politikwissenschaftler Aneesh Chopra besetzt. Im Interview stellt Chopra jetzt einige Initiativen der US-Regierung in den Bereichen IT und Innovation vor.  Erstaunlich ist, wie umfassend das Thema Kommunikationstechnologie in dieser einen Hand gebündelt wird – von Teleanwendungen im Gesundheitswesen über Patentsystem und Beschaffungswesen bis zu intelligenten Stromnetzen. > Weiterlesen

Des Kanzleramtsministers K(r)ampf

Die Rheinische Post veröffentlicht heute ein Interview mit Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU). Es steht unter dem Titel „Schärfere Regeln fürs Internet“. Doch eigentlich geht es um das Thema Wirtschaft und Finanzmärkte. > Weiterlesen