DIGITALE LINKE
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Archiv für März 2011

Altersversorgung bei ARD, ZDF und Deutschlandradio

Immer mal wieder hört man, dass die öffentlich-rechtlichen Sender viel Geld für die Altersversorgung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufbringen würden. Ein großer Teil der Gebühren würden so umverteilt, in manchen Diskussionsrunden ist davon die Rede, dass dies die Hälfte des Etats ausmachen würde. Das stimmt so nicht.

Die KEF führt in ihrem 17. Bericht dazu aus: „Die betriebliche Altersversorgung bleibt aufgrund ihres Gesamtvolumens von erheblicher Bedeutung für den Finanzbedarf der Rundfunkanstalten. Die ARD erhält seit 1997 einen zweckgebundenen Gebührenanteil in Höhe von 0,25 €. Die Auffüllung der Deckungsstocklücke wird anstaltsindividuell vorgenommen. Daher kommt es zu einer unterschiedlichen Verteilung der Auffüllung. Die Kommission hält eine kurzfristige Veränderung der Verteilung innerhalb der ARD — und zwar entsprechend den Zusagen von 1996 — für unverzichtbar (vgl. Tzn. 142 ff.).“

Zudem führt sie auf (17. KEF-Bericht S. 85), dass ARD, ZDF und DR für 2010 Mittel in Höhe von 570 Mio. Euro und für 2012 in Höhe von 608 Mio. Euro anmeldeten. Gegenüber dem 16. KEF-Bericht erhöhten sich die Anmeldungen um 18 Mio. Euro (2010) bzw. 13 Mio. (2012). > Weiterlesen

USA: Republikaner formieren sich gegen Netzneutralität

Der Unterausschuss für Kommunikationswesen und Technologie des von den Republikanern geführten US-Repräsentantenhauses hat gestern mit 15:8 Stimmen eine Resolution zur Missbilligung der von der Federal Communications Commission (FCC) erlassenen Regelungen zum Erhalt der Netzneutralität beschlossen. (Via Washington Post, ars technica.) Damit setzten die nach den Kongresswahlen im November letzen Jahres wiedererstarkten Republikaner ihre kompromisslose Haltung gegenüber jedweder Regulierung des Netzes und dem von Präsident Obama eingesetzten FCC-Vorsitzenden Julius Genachowski fort. Fred Upton, der republikanische Vorsitzende des Unterausschusses, wurde anlässlich der Abstimmung mit dem Leitspruch wiedergegeben: „The market has not failed.“ > Weiterlesen

Netzneutralität oder: Wem gehört das Netz …

Hannes Ametsreiter, Generaldirektor der Telekom Austria Group und als solcher verantwortlich für mehr als 18,9 Millionen Mobilfunkkunden und 2,3 Millionen Festnetzkunden auf den Märkten in Österreich, Bulgarien, Weißrussland, Kroatien, Slowenien, Serbien, Mazedonien und Liechtenstein, hat jüngst in Sachen Netzneutralität einmal kein Blatt vor den Mund genommen. In einem Interview mit dem Wall Street Journal fand er deutliche Worte. Auf die Frage, ob Netzbetreibern Deep Packet Inspection zur Durchleuchtung des Netzverkehrs erlaubt sein solle, sagte er: > Weiterlesen