– Netz für alle Talk, 24. Juni 2013 –

Die Netzbewegung – ein Begriff, der bereits selbst umstritten ist und eine Vielzahl von durch Autonomie und Kooperation verbundene Szenen erfasst – schien seit dem Sommer 2009 von einer Welle des Erfolgs getragen. Das Zugangserschwerungsgesetz wurde zurückgenommen, ACTA verhindert, eine gesellschaftliche Debatte um den Sinn des Urheberrechts initiiert, immer neue Kontroll- und Verwertungsbestrebungen zur Einhegung des Netzes aufgedeckt, Initiativen und Vereinigungen des freien Zugangs zu Wissen blühten auf, eine Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutsches Bundestages wurde eingesetzt. Und schließlich: Das parteipolitische Phänomen der Piraten erklomm in Wahlen und Umfragewerten ungeahnte Höhen.

Inzwischen jedoch ist Ernüchterung eingekehrt. Die Piraten sind implodiert. Die Enquête-Kommission hat in der Tagespolitik keine nachhaltigen Veränderungen bewirkt. Die Neutralität des Netzes wird schleichend von Konzerninteressen verdrängt. Der Staat drängt weiter zur ausufernden Überwachung aus Gründen der inneren und äußeren Sicherheit. Die Auseinandersetzung um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wurde verloren. In Folge wurde der Bewegung Unfähigkeit zum strategischen Agenda Setting, politische Bündnisschwäche und eine falsche Selbsteinschätzung in Hinsicht auf ihre gesellschaftliche Reichweite und ihre politische Relevanz vorgehalten. > Weiterlesen