DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —
 

Beteiligung erwünscht!

Nachdem die Koalition mit ihrer Mehrheit in der IuK-Kommission des Bundestages die Nutzung des Partizipationstools „Adhocracy“ für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ abgelehnt hat, wurde eine inoffizielle Adhocracy-Instanz im Netz eingerichtet. DIE LINKE im Bundestag begrüßt dieses außerparlamentarische Engagement und hofft, dass sich möglichst viele Interessierte dort an den Diskussionen beteiligen werden. Allerdings ist zur Zeit nicht ganz klar, wie diese in die Arbeit der Enquete einbezogen werden können – schließlich tagen die Projektgruppen, welche die Berichte der Enquete erarbeiten, immernoch nicht öffentlich.

DIE LINKE möchte dennoch nicht auf den Sachverstand von interessieren Bürgerinnen und Bürgern verzichten. So hat Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion und Mitglied der Projektgruppe Datenschutz der Enquete-Kommission, jetzt zur Beteiligung an der inhaltlichen Arbeit aufgerufen. Zum Kapitel 2.3 des Arbeitsplans (PDF) der Projektgruppe werden Anregungen und Vorschläge erbeten, die dann zum Teil in die konkrete Textarbeit einbezogen werden sollen. Dazu schreibt Halina:

Fairerweise sollte gesagt werden, dass wir wohl nicht alle Vorschläge aufnehmen werden, aber Input und Anregungen sind sehr willkommen und wir werden dokumentieren, was wir ins unsere Arbeit aufnehmen.

Wir sind gespannt auf das Feedback und freuen uns diese Beteiligungsmöglichkeit auszuprobieren.

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