{"id":115,"date":"2009-07-27T22:30:30","date_gmt":"2009-07-27T20:30:30","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/?p=115"},"modified":"2009-07-31T21:52:58","modified_gmt":"2009-07-31T19:52:58","slug":"piraten-in-der-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/piraten-in-der-spd\/","title":{"rendered":"Piraten in der SPD"},"content":{"rendered":"

Im VORW\u00c4RTS-BLOG<\/a> kann man es lesen, bei Facebook<\/a> kann man sie finden: Piraten in der SPD. \u201eWir SPDler holen uns unsere Partei und gemeinsam mit allen anderen engagierten Menschen das Netz wieder zur\u00fcck\u201c, hei\u00dft es da. <\/a><\/p>\n

Angeschoben hat wohl das Ganze Bj\u00f6rn B\u00f6hning<\/a><\/a>, der nicht nur Klaus Wowereits Planungsstab in der Berliner Senatskanzlei leitet, sondern auch f\u00fcr die SPD f\u00fcr den Bundestag kandidiert \u2013 im Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain. F\u00fcr Bj\u00f6rn B\u00f6hning gibt Piraten ist sein Einsatz f\u00fcr Piraten in der SPD sogar b\u00fcrgerschaftliches Engagement<\/a>, es steht allerdings an letzter Stelle seiner vielen Aktivit\u00e4ten \u2013 wohl weil es das aktuellste ist.<\/p>\n

Bj\u00f6rn b\u00f6hning sagte der S\u00fcddeutschen Zeitung, dass er den schweren Image-Schaden, den seine Partei bei Internet-Nutzern erlitten hat, noch vor der Bundestagswahl im September beheben will. Schlie\u00dflich hatten 190 der 222 SPD-Abgeordneten f\u00fcr die Sperren gestimmt. Bj\u00f6rn B\u00f6hning behauptet, dass die Abgeordneten nicht gewusst h\u00e4tten, wor\u00fcber sie abstimmten. \u201eDas Gesetz ist weder in der Fraktion noch in der Partei umfangreich diskutiert worden\u201c, sagte er der SZ<\/a>.\u00a0 Nun, es konnte sich aber alle ausreichend informieren. Es gab die Petition gegen die sperren, die in wenigen Tagen \u00fcber 50.000 Unterzeichner hatte. Zeitungen, Zeitschriften und sogar Polit- und Medienmagazine berichteten breit und ausf\u00fchrlich. Auch im Internet konnte jeder der wollte f\u00fcndig werden. Zudem gibt es eine Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu dieser Frage. Der Petitionsausschuss f\u00fchrte eine \u00f6ffentliche Anh\u00f6rung durch … Soviel Protest und \u00f6ffentliche Debatte gab aus der Bev\u00f6lkerung heraus gab es lange nicht mehr.\u00a0 Und dies alles haben die Abgeordneten einfach ignoriert? Sie waren nicht bereit, sich sachkundig zu machen? Warum denn nur? Weil Politik etwa nur ein Geben und Nehmen ist und in dieser Frage die CDU einen Wunsch frei hatte?<\/p>\n

Die \u201ePiraten in der SPD\u201c haben auf ihrer Webseite bei FACEBOOK einen Totenkopf \u00fcber dem SPD-Logo platziert. Doch auf der Homepage der SPD findet man nur drei Eintr\u00e4ge zu \u201ePiraten\u201c. Wer bei der SPD<\/a> sucht findet nur drei Eintr\u00e4ge zu den Piraten. Den einen hat Bj\u00f6rn B\u00f6hning auf seiner Bundestagskandidatenvorstellung machen d\u00fcrfen, den anderen, der doppelt auftaucht, Peter Struck. \u201eDas ergeben sich auch Konsequenzen f\u00fcr das Aufgabenspektrum der Bundeswehr. Bereits jetzt w\u00fcrden fast 7.000 deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt: In Afghanistan zur milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung des Wiederaufbaus ebenso wie im Kongo zur Absicherung demokratischer Wahlen, im Libanon um Waffenschmuggel zu unterbinden und am Horn von Afrika im Kampf gegen Piraten.\u201c Zu finden in der Reihe: Das neue Jahrzehnt<\/a> sowie in den aktuellen Nachrichten<\/a>. Peter Struck redete \u00fcber „Wandel f\u00fcr mehr Sicherheit“.<\/p>\n

Anscheinend haben die SPD-Piraten bei der SPD offiziell nichts verloren und haben sich deshalb eine eigene Plattform<\/a> geschaffen.<\/p>\n

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