{"id":1440,"date":"2010-03-12T12:19:19","date_gmt":"2010-03-12T11:19:19","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/?p=1440"},"modified":"2010-04-10T15:38:49","modified_gmt":"2010-04-10T14:38:49","slug":"linke-positionen-in-der-enquete-kommission","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/linke-positionen-in-der-enquete-kommission\/","title":{"rendered":"LINKE Positionen in der Enquete-Kommission [Update]"},"content":{"rendered":"

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete J\u00f6rg Tauss<\/a>\u00a0schlug auf seinem Blog<\/a>\u00a0vor, den parlamentarischen Mitgliedern <\/a>der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ Fragen zu ihren netzpolitischen Positionen zu stellen. Er wollte dies nicht selbst tun, sondern stellt einfach Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Fragen in den Raum. Diese blieben nicht ungeh\u00f6rt…<\/p>\n

Halina Wawzyniak<\/a> , designiertes Mitglied f\u00fcr die Linksfraktion, hat die ungestellten Fragen denn auch prompt beantwortet<\/a>.<\/p>\n

Gerade bei der anstehenden Internet-Enquete ist es wichtig au\u00dferparlamentarischen Druck aufzubauen und die Debatte von au\u00dfen mit voranzutreiben. So k\u00f6nnen wir verhindern, dass die Ergebnisse der Enquete in der Schublade verschwinden. Ich werde mich in meiner Fraktion und Partei daf\u00fcr einsetzen die Netzpolitik und die Arbeit der Enquete wesentlich in unsere Politikentwicklung mit einzubeziehen.<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Auch Petra Sitte<\/a>, designierte Stellvertreterin in der Enquete, hat J\u00f6rg Tauss geantwortet (pdf<\/a>):\u00a0<\/p>\n

\u00a0Als Sprecherin f\u00fcr Forschungs- und Technologiepolitik sowie als stellv. Mitglied des Kulturausschusses besch\u00e4ftige ich mich seit langem mit den Umw\u00e4lzungen, die sich f\u00fcr unsere Gesellschaft mit der Digitalisierung verbinden. Ich glaube, dass diese untersch\u00e4tzt werden und f\u00fcr uns alle gro\u00dfe Ver\u00e4nderungen und Chancen mit sich bringen – von der \u00d6konomie bis in den privaten Bereich. Wenn die Chancen der Digitalisierung f\u00fcr eine gerechte und offene Gesellschaft genutzt werden sollen, darf dieser Prozess weder dem Markt noch den Bef\u00fcrwortern eines pr\u00e4ventiven \u00dcberwachungsstaates aller Couleur \u00fcberlassen werden. Die Politik ist gefordert, Freiheit und offene Zug\u00e4nge im Netz zu sichern.<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Jimmy Schulz von der FDP war ebenfalls schnell mit der Beantwortung<\/a>. Seine\u00a0Positionen machen in den meisten F\u00e4llen Hoffnung auf\u00a0konsistente B\u00fcrgerrechtspositionen der Liberalen. Die Antwort zu Open Access f\u00e4llt jedoch d\u00fcrftig aus:<\/p>\n

Open Access muss offen diskutiert werden und die Interessen aller Geh\u00f6r finden.<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Zum Urheberrecht sagt er Herr Schulz gleich gar nichts. An einer bestimmten Stelle kann die selbst ernannte „Partei des Geistigen Eigentums“ eben nicht aus ihrer Haut.<\/p>\n

Von Axel E. Fischer<\/a>, dem designierten Vorsitzenden der Enquete, hat Tauss die nette Anekdote (siehe Kommentare<\/a>) \u00fcberliefert, dass er nur auf Mails antworte, die eine \u00fcberpr\u00fcfbare Postanschrift aufweisen. Tauss plaudert auch weitere Details<\/a> aus seiner gemeinsamen Zeit mit MdB Fischer im Bildungsausschuss des Bundestages aus.<\/p>\n

Nun denn, das kann ja heiter werden…<\/p>\n

[UPDATE:]<\/strong><\/p>\n

Inzwischen hat auch Herbert Behrens, ebenfalls\u00a0designiertes Enquete-Mitglied f\u00fcr die Fraktion DIE LINKE, geantwortet (pdf<\/a>).<\/p>\n

Tweet<\/a><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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