{"id":2829,"date":"2010-11-23T18:21:17","date_gmt":"2010-11-23T16:21:17","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/?p=2829"},"modified":"2010-11-23T18:41:35","modified_gmt":"2010-11-23T16:41:35","slug":"mehr-oder-weniger-datenschutz-im-internet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/mehr-oder-weniger-datenschutz-im-internet\/","title":{"rendered":"Mehr oder weniger Datenschutz im Internet?"},"content":{"rendered":"
\n

Bei der nicht-\u00f6ffentlichen Sitzung der Projektgruppe Datenschutz der Enqu\u00eate-Kommission \u201eInternet und digitale Gesellschaft\u201c debattierten die Mitglieder unter Punkt 2.1 des Arbeitsprogramms<\/a> \u201ePrinzipien, Ziele und Werte\u201c des Datenschutzes. Dabei wurde vor allem das Verh\u00e4ltnis von Informationsfreiheit auf der einen und Datenschutz auf der anderen Seite diskutiert. Es ging um die Frage, wie strikt Datenschutz in einer Informationsgesellschaft sein darf, die auf eine m\u00f6glichst gro\u00dfe Masse frei verf\u00fcgbarer Informationen angewiesen sei.<\/p>\n

Halina Wawzyniak, Obfrau der Fraktion in der Enqu\u00eate, sagte dazu im Anschluss: \u201eEin pauschales weniger an Datenschutz zugunsten von unreflektierten Anforderungen der Informationsgesellschaft mit ihren verschiedensten privaten und privatwirtschaftlichen Akteuren und deren Interessen wird es mit uns nicht geben.\u201c<\/p>\n

Auch und gerade in einer Informationsgesellschaft m\u00fcsse etwa das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, im Sinne informierter B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, gest\u00e4rkt werden. Nur wer sich dar\u00fcber bewusst sein kann, welche seiner pers\u00f6nlichen Daten von wem und zu welchem Zweck erhoben und verarbeitet werden, k\u00f6nne selbstbestimmt an den M\u00f6glichkeiten einer digitalisierten Gesellschaft teilhaben. An diesem wichtigen Grundsatz wird die LINKE in der aktuellen Debatte festhalten.<\/p>\n

Halina Wawzyniak wies in der Sitzung noch einmal darauf hin, dass das Debattieren in nicht-\u00f6ffentlichen Projektgruppensitzungen nicht dem Einsetzungsbeschluss der Enqu\u00eate-Kommission entspricht, wonach eine Einbeziehung der \u00d6ffentlichkeit \u201ein besonderem Ma\u00dfe\u201c erfolgen solle. \u201eEs kann nicht sein, dass die Diskussion um und konkrete Arbeit an Texten und Thesen unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit erfolgt, und der so genannte 18. Sachverst\u00e4ndige v\u00f6llig au\u00dfen vor gelassen wird.\u201c so Wawzyniak.<\/p>\n

Die Fraktion DIE LINKE wird die Frage der \u00d6ffentlichkeit auch in den Projektgruppen weiter thematisieren, um eine tats\u00e4chliche Einbeziehung interessierter B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu erreichen.<\/p>\n

Bereits zur dritten Sitzung der Projektgruppe Datenschutz am 4. Oktober diesen Jahres hat die Fraktion einen Textbeitrag zu \u201ePrinzipien, Zielen und Werten\u201c des Datenschutzes<\/a> erarbeitet.<\/p>\n

Dieser Bericht ist zuerst erschienen auf linksfraktion.de<\/a><\/p>\n<\/div>\n

Tweet<\/a><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bei der nicht-\u00f6ffentlichen Sitzung der Projektgruppe Datenschutz der Enqu\u00eate-Kommission \u201eInternet und digitale Gesellschaft\u201c debattierten die Mitglieder unter Punkt 2.1 des Arbeitsprogramms \u201ePrinzipien, Ziele und Werte\u201c des Datenschutzes. Dabei wurde vor allem das Verh\u00e4ltnis von Informationsfreiheit auf der einen und Datenschutz auf der anderen Seite diskutiert. Es ging um die Frage, wie strikt Datenschutz in einer […]<\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[70,142],"tags":[14,481],"class_list":["post-2829","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-datenschutz","category-enquete","tag-bundestag","tag-datenschutz"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2829","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2829"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2829\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2832,"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2829\/revisions\/2832"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2829"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2829"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2829"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}