{"id":2841,"date":"2010-11-25T13:17:59","date_gmt":"2010-11-25T11:17:59","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/?p=2841"},"modified":"2010-11-25T14:37:17","modified_gmt":"2010-11-25T12:37:17","slug":"spielkamp-urheberrechtlichen-interessenausgleich-durchsetzen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/spielkamp-urheberrechtlichen-interessenausgleich-durchsetzen\/","title":{"rendered":"Spielkamp: Urheberrechtlichen Interessenausgleich durchsetzen"},"content":{"rendered":"

Matthias Spielkamp<\/a>, freier Journalist und Projektleiter von iRights.info<\/a>, hat die schriftlichen Fragen<\/a> der Fraktionen zur Urheberrechts-Anh\u00f6rung in der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beantwortet. „Es geht darum, eine Balance zu finden zwischen den Interessen der Urheber, der Nutzer und der Verwerter“, schreibt\u00a0der Urheberrechtsexperte.\u00a0„In der bisherigen Gesetzgebung sind Nutzerinteressen marginalisiert und die Interessen der Urheber mit denen der Verwerter gleichgesetzt worden.“ So sei beispielsweise nicht einzusehen, bemerkt der Experte mit Blick auf wissenschaftliche Aufs\u00e4tze, dass „Werke, die zu einem\u00a0\u00fcberwiegenden Teil aus Steuern finanziert\u00a0werden, nicht auch der Allgemeinheit zur Verf\u00fcgung stehen“. Zu Download-Angeboten merkt er an, dass die Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen der Anbieter f\u00fcr Laien unverst\u00e4ndlich seien und nach Ansicht von Verbrauchersch\u00fctzern die Nutzer benachteiligten. Kritisch \u00e4u\u00dfert er sich auch zum Abmahnwahn: Hier haben Spielkamps Meinung nach die bisherigen gesetzlichen Regelungen „wenig bis nichts gen\u00fctzt“, weshalb er vorschl\u00e4gt, „die M\u00f6glichkeit zu schaffen, den Gegenstandswert bei Rechtsverletzungen von Verbrauchern zu mindern.“<\/p>\n

Spielkamp will au\u00dferdem Remixes und Mash-ups entkriminalisieren und nicht zuletzt daf\u00fcr sorgen, dass wieder die Urheber etwas vom Urheberrecht haben, nicht blo\u00df die Verwerter. Daf\u00fcr m\u00fcsse vor allem das Urhebervertragsrecht „durchsetzungsf\u00e4hig gestaltet werden“. So habe sich sieben Jahre nach Inkrafttreten des sog. „St\u00e4rkungsgesetzes“,\u00a0welches\u00a0die Urheber vor \u00dcbervorteilung durch die Verwerter sch\u00fctzen sollte, an dem ungleichen Kr\u00e4ftegleichgewicht noch immer nichts ge\u00e4ndert. Skeptisch \u00e4u\u00dfert sich Spielkamp zur „Kulturflatrate“ und zum Umgang der GEMA mit Creative-Commons-Lizenzen.<\/p>\n

Spannender Stoff f\u00fcr die Anh\u00f6rung zum Urheberrecht, die am n\u00e4chsten Montag stattfindet und auf den Seiten der Kommission<\/a> live gestreamt wird. Auch wenn Spielkamp dort als jemand, der bekannterweise sowohl die Interessen von Urhebern als auch von Nutzern im Blick hat, sicher keinen leichten Stand haben wird. Seine Antworten auf die Fragen sind bereits jetzt im iRights-Blog<\/a> ver\u00f6ffentlicht – Kommentare sind dort ausdr\u00fccklich erw\u00fcnscht. Auch das Sekretariat der Enquetekommission hat uns versprochen, die Stellungnahmen bald auf den Internetseiten der Kommission<\/a> zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

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