Auf der Fraktionssitzung am heutigen Dienstag wurde Halina Wawzyniak zur netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag gew\u00e4hlt. Mit der Schaffung dieser Sprecherinnenfunktion hat DIE LINKE einen weiteren Schritt auf dem Weg hin zu einer fortschrittlichen Netzpolitik getan, da nunmehr mit der personellen Besetzung dieses Themenfeldes eine klare Verantwortlichkeit beschlossen\u00a0wurde. Die Auseinandersetzungen der letzten Jahre etwa um Internetsperren, Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralit\u00e4t oder den Datenschutz zeigen, dass die Netzpolitik ein politisches Querschnittsthema ist und alle Bereiche der Gesellschaft ber\u00fchrt. Das Internet ist aus Arbeit, Freizeit, Bildung und Wirtschaft aber auch Umwelt und Kultur nicht mehr wegzudenken.<\/p>\n
Mit Halina, der Abgeordneten Petra Sitte und den beiden Sachverst\u00e4ndigen, Constanze Kurz und Annette M\u00fchlberg, hat die LINKE in der Enquete-Kommission \u201eInternet und digitale Gesellschaft\u201c des Deutschen Bundestages bereits ihr netzpolitisches Profil sch\u00e4rfen k\u00f6nnen. Auch in der Programmdebatte der LINKEN hat sich Halina gemeinsam mit Petra Sitte, Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Th\u00fcringen) und anderen zu den dr\u00e4ngenden Fragen einer digitalisierten Gesellschaft wie der Sicherung der Netzneutralit\u00e4t und der Neuformulierung eines modernen Urheberrechts zu Wort gemeldet.<\/p>\n
Zum Weiterlesen:<\/strong><\/p>\n „It’s the internet, stupid“<\/a> – Programmbeitrag von Halina Wawzyniak, Petra Sitte, Bodo Ramelow und anderen<\/p>\n „Neustart erforderlich“<\/a> – Programmbeitrag von Halina Wawzyniak<\/p>\n