{"id":4248,"date":"2012-01-17T17:08:48","date_gmt":"2012-01-17T16:08:48","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/?p=4248"},"modified":"2012-01-18T12:12:24","modified_gmt":"2012-01-18T11:12:24","slug":"minhardt-djv-kungelt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/minhardt-djv-kungelt\/","title":{"rendered":"Minhardt: DJV kungelt"},"content":{"rendered":"

Warum stimmte der Deutsche Journalistenverband 2010 der Forderung nach einem Presseverleger-Leistungsschutzrecht zu? Diese Frage stellte sich schon damals, als Verleger und\u00a0DJV aus heiterem Himmel zu einer Einigung<\/a> \u00fcber die \u201eangemessene Verg\u00fctung\u201c von Tageszeitungsjournalisten kamen. Die enthielt n\u00e4mlich einen Passus, derzufolge Journalisten an den potenziellen Einnahmen aus einem Presseverleger-Leistungsschutzrecht zu beteiligen w\u00e4ren. Nachdem die Verleger in Sachen Verg\u00fctungsregeln jahrelang jedes Entgegenkommen verweigert hatten, lag es nahe zu vermuten, dass damit lediglich die Zustimmung des Verbands zu der Lobby-Forderung nach einem eigenen Leistungsschutzrecht erkauft worden war. Dies war umso emp\u00f6render, als die vereinbarten Verg\u00fctungss\u00e4tze nicht nur nicht angemessen waren, sondern, um es mit den Worten der ver.di-Freienbeauftragten Veronika Mirschel zu sagen: \u201epopeligst\u201c<\/a>.<\/p>\n

Die \u201eUnterstellung\u201c, die Gewerkschaften h\u00e4tten sich \u201eihre Zustimmung zu einem Leistungsschutzrecht von den Verlegern abkaufen lassen\u201c, wies DJV-Pressesprecher Hendrik Z\u00f6rner seinerzeit als \u201eUnsinn\u201c<\/a> von sich. Sie grenze an \u201epers\u00f6nliche Diffamierung\u201c<\/a>, fand Aktivistin Heike Rost, \u00a0und sei \u201eim Zusammenhang mit dem hochkomplexen Thema Leistungsschutzrecht und dessen Diskussion v\u00f6llig unangebracht\u201c. Und Freiensprecher Michael Hirschler fand es \u201eeine ziemliche Unversch\u00e4mtheit, hier mit Verschw\u00f6rungstheorien zu argumentieren\u201c<\/a>.<\/p>\n

Klaus Minhardt, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Brandenburger Landesverbands des DJV, hat die Vorw\u00fcrfe nun ausdr\u00fccklich best\u00e4tigt. Auf dem Portal der \u201eInitiative gegen ein Leistungsschutzrecht\u201c<\/a> \u00e4u\u00dfert sich Minhardt wie folgt:<\/p>\n

Das war im Grunde ein Gesch\u00e4ft. Es ging um die gemeinsamen Verg\u00fctungsregeln, \u00fcber die sechs Jahre verhandelt wurde. Sechs Jahre haben sich die Verleger keinen Millimeter bewegt, dann haben sie gesagt: Wir unterschreiben euch diese gemeinsamen Verg\u00fctungsregeln, wenn ihr uns beim Leistungsschutzrecht unterst\u00fctzt. Die Journalisten sollten demnach zwischen 30 und 50 Prozent der Einnahmen aus dem Leistungsschutzrecht erhalten. Die gemeinsamen Verg\u00fctungsregeln wurden zwar unterschrieben, aber es h\u00e4lt sich keiner dran. Sie sind ein Papiertiger ohne Bedeutung. Die Verleger allerdings haben jetzt die Unterst\u00fctzung der Gewerkschaften in Sachen Leistungsschutzrecht.<\/p><\/blockquote>\n

L\u00fcgt Minhardt? Der DJV w\u00fcrde vermutlich sagen: Er kann es nicht beurteilen, weil er bei den Verhandlungen nicht mit am Tisch sa\u00df. Wie eigentlich alle Kritiker der Verg\u00fctungsregel und des Leistungsschutzrechts. Was f\u00fcr ein Zufall. Es kommt mittlerweile aber auch nicht mehr so drauf an. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger wird wohl kaum in den letzten Monaten ihrer Amtszeit noch ein Gesetz auf den Weg bringen, das mittlerweile auch die halbe Regierungskoalition nicht mehr haben will.<\/p>\n

Tweet<\/a><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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