{"id":675,"date":"2009-10-07T18:24:20","date_gmt":"2009-10-07T16:24:20","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/?p=675"},"modified":"2009-10-10T11:59:27","modified_gmt":"2009-10-10T09:59:27","slug":"piraten-kulturflatrate-ist-kommunistisch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.die-linke.de\/digitalelinke\/piraten-kulturflatrate-ist-kommunistisch\/","title":{"rendered":"Piraten: Kulturflatrate ist kommunistisch"},"content":{"rendered":"

Dass die Piratenpartei Deutschland gegen die Kulturflatrate ist und f\u00fcr \u201efreie Marktwirtschaft\u201c pl\u00e4diert, ist nichts Neues. (Siehe hierzu beispielsweise Robin Meyer-Lucht<\/a>.) Nun hat ihr Vorsitzender Jens Seipenbusch noch einmal in der Diktion eines Freiheitlichen <\/em>nachgelegt.\u00a0In einem j\u00fcngst erschienenen Interview der Zeitschrift promedia (Oktober 2009)<\/a> erkl\u00e4rt er:<\/p>\n

\u201eWir glauben, dass eine Kultur-Flatrate nicht die L\u00f6sung ist. Das ist aus unserer Sicht zu kurz gedacht, da man die gesellschaftliche und technische Entwicklung mit einer staatlichen Finanzma\u00dfnahme kompensieren w\u00fcrde. Das funktioniert nicht und hat auch in der Vergangenheit nicht funktioniert. Niemand h\u00e4tte w\u00e4hrend der Industrialisierung Unternehmen subventioniert, die zu den Verlierern dieser Zeit geh\u00f6rten. Die notwendige Anpassung ist aus unserer Sicht die Folge der gesellschaftlichen Entwicklung, die man nicht kompensieren sollte.\u201c<\/p>\n

Und: \u201eWenn die Linke eine pauschale finanzielle Entsch\u00e4digung aller Urheberrechtsinhaber verlangt, hat das schon fast kommunistische Z\u00fcge. Eine solche Gleichmacherei w\u00fcrde auch die freie Marktwirtschaft gef\u00e4hrden, die wir erhalten wollen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Mal abgesehen davon, dass hier Urheber (Kreative) und Verwerter (Industrie) frank und frei in einen Topf geworfen werden, waren solche Worte bislang allenfalls aus der FDP bekannt. Deren kulturpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto, hatte in einer Presseerkl\u00e4rung<\/a> die Kulturflatrate als \u201eEnteignung der Rechteinhaber\u201c und \u201eEinstieg in den Kultur-Sozialismus\u201c bezeichnet.<\/p>\n

DIE LINKE \u00fcbrigens hat sich bislang nicht auf die Kulturflatrate festgelegt. Im Wahlcheck von Telemedicus<\/a> schrieben wir:<\/p>\n

\u201eDIE LINKE pr\u00fcft zurzeit die verschiedenen, diskutierten Modelle einer Kulturflatrate. Auf den ersten Blick hat das Konzept Kulturflatrate gro\u00dfe Vorteile hinsichtlich einer angemessenen Verg\u00fctung der Kreativschaffenden und einer Entkriminalisierung der Nutzerinnen und Nutzer insbesondere von Tauschb\u00f6rsen. Allerdings muss hier sehr genau gepr\u00fcft werden, wie eine Umsetzung aussehen kann. Eine deutsche Regelung alleine gen\u00fcgt nicht. Zudem ist zu kl\u00e4ren, wer die b\u00fcrokratische Verwaltung und die analytische Begleitung und Abrechnung der verschiedenen Bezahlmodelle in der Praxis durchf\u00fchren kann. Bislang ungekl\u00e4rt sind auch die Fragen nach der H\u00f6he einer Kulturflatrate sowie die Verg\u00fctungsquoten-Problematik.\u201c<\/p><\/blockquote>\n

Etwas anderes gilt, wenn Seipenbusch unter \u201eLinke\u201c irgendwie das linke Lager<\/em> verstanden wissen will. SPD<\/a> und GR\u00dcNE<\/a> sprachen sich im Wahlcheck von Telemedicus f\u00fcr die Kulturflatrate aus.<\/p>\n

Sie als Kommunisten zu denunzieren zeigt, wessen Lager sich die Piraten zugeh\u00f6rig f\u00fchlen.<\/p>\n

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