DIGITALE LINKE
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Enquetekommission: Bestandsaufnahme Urheberrecht

Dass es im Rahmen der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft unter anderem eine Projektgruppe gibt, die sich mit dem Thema Urheberrecht beschäftigt, dürfte sich herumgesprochen haben. Schließlich fand erst am 29. November 2010 eine interessante Anhörung mit insgesamt zehn Experten statt, deren Stellungnahmen (hier zum Beispiel die von Matthias Spielkamp) derzeit in vielen Abgeordnetenbüros eifrig gelesen werden. Außer dieser Anhörung hat die Projektgruppe allerdings bislang nicht viel zustande gebracht.

Die letzten drei Treffen gingen im Wesentlichen für Organisatorisches drauf. Jetzt aber könnte es spannend werden. Die Fraktionen und Sachverständigen sind aufgefordert, bis zum heutigen Tage Textbeiträge einzureichen, die sich mit Kapitel Eins des Arbeitsprogramms befassen: „Das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft: Bestandsaufnahme sowie technische, soziale und wirtschaftliche Herausforderungen“. Dazu gibt es sicher einiges zu sagen. Auch DIE LINKE hat ihren Beitrag heute dem Sekretariat übermittelt. Interessierte können den Text hier nachlesen.

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