Eine Konferenz der Europafraktion GUE/NGL mit der Bundestagsfraktion und der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Ritter Butzke,
Ritterstraße 26, 10969 Berlin
Freitag, 22. März 2013, 14 – 20 Uhr
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DIGITALE LINKE
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Posts mit dem Tag ‘GEMA’
Netz für alle – Nfa Talk 22.03.2013: Verwertungsgesellschaften im 21. Jahrhundert – Liveblog
22.März 2013
Netz für alle – Nfa Talk 22.03.2013: Verwertungsgesellschaften im 21. Jahrhundert
7.März 2013
Eine Konferenz der Europafraktion GUE/NGL mit der Bundestagsfraktion und der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Ritter Butzke,
Ritterstraße 26, 10969 Berlin
Freitag, 22. März 2013, 14 – 20 Uhr
Die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen um das Urheberrecht drehen sich immer öfter auch um die Verwertungsgesellschaften. Nutzer sind frustriert, weil Videos auf YouTube gesperrt sind, die Clubs klagen über eine angeblich existenzbedrohende Tarifreform. Urheberinnen und Urheber aber nehmen die GEMA und andere Verwertungsgesellschaften in Schutz: als legitime Interessenvertretung von Komponisten, Textdichtern, Journalistinnen und Autorinnen, die mit ihrer Arbeit Geld verdienen wollen. Zugleich plant die Europäische Kommission eine Reform, die die Verwertungsgesellschaften zu mehr Transparenz verpflichten will.
Wo stehen Verwertungsgesellschaften Anfang des 21. Jahrhunderts? Für wen sind sie da? Wessen Interessen vertreten sie? Wir laden ein zur Diskussion über die Zukunft der kollektiven Rechtewahrnehmung.
Verwertungsgesellschaften: die Reden der anderen
17.Dezember 2012
Wie weiter mit den Verwertungsgesellschaften? Darüber diskutierte der Bundestag am vergangenen Donnerstag aus Anlass eines Antrags der LINKEN. Stefan Krempl hat bereits bei heise darüber berichtet, mittlerweile ist auch das Wortprotokoll verfügbar. > Weiterlesen
GEMA und Co. reformieren – LINKE präsentiert Vorschläge
17.Oktober 2012
Nicht erst seit dem Streit zwischen Clubs, Diskotheken und Kneipen mit der GEMA um die Tarife für die Musiknutzung bei Veranstaltungen sind Verwertungsgesellschaften in der Kritik. Bereits 2007 hat zum Beispiel die damalige Enquetekommission „Kultur“ des Bundestages massiv die mangelnde Binnendemokratie in den Verwertungsgesellschaften kritisiert.
Auch der Streit zwischen GEMA und Youtube (bei dem nicht so ganz klar ist, welche Streitpartei wie zockt) ist in diesem Land nun seit längerem verfügbar. Die GEMA-Vermutung, die es den Verwertungsgesellschaften erlaubt, überall da die Hand aufzuhalten, wo nicht lückenlos und für jeden Einzelfall nachgewiesen wird, dass gemeinfreie oder unter Creative Commons (cc) lizensierte Werke genutzt werden, sorgt ebenfalls immer wieder für Ärger. Die Piraten haben derzeit gar eine Petition gestartet, die die Abschaffung der GEMA-Vermutung fordert.
Weiter gibt es immer wieder Auseinandersetzungen um die Ausschüttung der Einnahmen, um die Höhe der Verwaltungstrukturen und so weiter und so fort.
Gleichzeitig ist die Lizensierung der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke ein derart aufwändiges und kompliziertes Geschäft, das Verwertungsgesellschaften für die kommerzielle Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in (Massen-)Medien unverzichtbar sind. > Weiterlesen
Verwertungsgesellschaften ignorieren EuGH-Urteil
21.September 2012
Dass die deutschen Verwertungsgesellschaften dringend reformbedürftig sind, ist kein Geheimnis. Auch die staatliche Aufsicht beim Deutschen Patent- und Markenamt steht seit Langem in der Kritik. Dass insbesondere bei der GEMA und der VG WORT einiges im Argen liegt, haben in der letzten Zeit nicht nur die Tarifreform-Proteste gezeigt, sondern auch eine Klage, die der Urheberrechtler Martin Vogel angestrengt hat. Vogel, selbst Richter beim Europäischen Patentamt, fordert, dass die Verwertungsgesellschaften Urheberrechtstantiemen nur an Urheber, nicht auch an Verlage ausschütten. Am 24. Mai 2012 hat das Landgericht München I ihm Recht gegeben – ganz im Einklang mit einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom Februar. > Weiterlesen
GEMA kommentiert EU-Richtlinienentwurf zu Verwertungsgesellschaften
13.September 2012
In einer ersten Pressemitteilung hatte die GEMA den Entwurf einer EU-Richtlinie zu Mehrgebietslizenzen für Online-Musikwerke noch ausdrücklich begrüßt. Im Rahmen einer vom Bundesjustizministerium durchgeführten Konsultation der „interessierten Kreise“ hat sie indes eine Stellungnahme abgegeben, die sehr viel skeptischer klingt. Diese ist bislang offenbar nicht öffentlich zugänglich, wurde uns jedoch auf Anfrage zugesandt. > Weiterlesen
Kollektive Rechtewahrnehmung: EU will Quadratur des Kreises
20.Juli 2012
Der Online-Musikmarkt kommt in Europa einfach nicht auf Touren. Vor allem grenzüberschreitende Angebote, also etwa Download- oder Streamingportale, sind häufig nur regional begrenzt zugänglich, in einzelnen Ländern, nicht in ganz Europa. Das Problem: Die Rechte an den Songs werden von unterschiedlichen nationalen Verwertungsgesellschaften verwaltet, jeweils für das eigene Land. Das soll sich jetzt ändern. Die EU-Kommission hat eine Richtlinie entworfen, die die „Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken“ erleichtern soll. > Weiterlesen
MdB Luc Jochimsen zu den geplanten Tariferhöhungen der GEMA für Musikveranstaltungen
6.Juni 2012
Im Streit mit der GEMA um neue Tarife bei den aus dem Urheberrecht resultierenden Pauschalabgaben auf Musikveranstaltungen wenden sich viele VeranstalterInnen auch an DIE LINKE. Aus diesem Grund hat die kulturpolitische Sprecherin der LINKEN Bundestagsfraktion, Luc Jochimsen, eine Positionierung veröffentlicht, die wir hier im Wortlaut dokumentieren:
DIE LINKE teilt nach den von der GEMA bereits im April angekündigten Tariferhöhungen für 2013 die Sorge vieler VeranstalterInnen um die Zukunft der Diskotheken, Clubs, Musikkneipen und gastronomischen Betriebe. Auch wenn die Veröffentlichung der Tarifstruktur im Bundesanzeiger Voraussetzung für ein Schlichtungsverfahren ist und diese demnach erst einmal nur eine Verhandlungsbasis der GEMA für die tarifliche Festlegung bezeichnet, kann in keinster Weise – auch nicht der Intention eines Vorschlags nach – von der Angemessenheit eines Tarifs im Sinne von § 11 Abs. 1 des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes (UrhWG) die Rede sein. > Weiterlesen
Linke antwortet auf den Brief der ‚Tatort‘-Autoren zum Urheberrecht
2.April 2012
Die Netz- und Kulturpolitikerinnen der Linksfraktion im Bundestag, Lukrezia Jochimsen, Petra Sitte und Halina Wawzyniak, haben in einem Brief auf die Vorwürfe von 51 Drehbuchautorinnen und -autoren reagiert. Wir dokumentieren hier den vollständigen Text der Antwort (und das pdf):
„Das geistige Eigentum ist etwas, das abzuwägen ist mit der Kategorie ‚Öffentlichkeit‘.“
Alexander Kluge
Liebe Drehbuchautorinnen und -autoren,
Ihren offenen Brief haben Sie auch an DIE LINKE adressiert.
Das hat uns zunächst erfreut, zeigt es doch, dass Sie unsere Positionen zur Modernisierung des Urheberrechts zur Kenntnis genommen haben. Allerdings waren wir über einige der in Ihrem Schreiben geäußerten Bewertungen auch verwundert. > Weiterlesen
Die Stellungnahmen der Warnhinweis-Befürworter im Wirtschaftsdialog
11.März 2012
Bild: Control Panel von Phönix – www.augensound.de (CC BY-NC-ND 2.0)
Am 15. März 2012 soll die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Warnhinweisstudie im „Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie“ behandelt werden – ein Gremium, das bereits unter Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (siehe hier) eingerichtet wurde und trotz aller Proteste gegen Überwachungs- und Kontrollbestrebungen im Netz unbeirrt fortexistiert.
Aus Anlass der Zusammenkunft am Donnerstag und ohne Anspruch auf Vollständigkeit dokumentieren wir im folgenden ausgewählte Stellungnahmen einiger auf Seite der Rechteinhaber teilnehmenden Verbände oder ihrer entsprechenden Vertreter. Eine vollständige Liste der Teilnehmer wird nachgereicht. > Weiterlesen