DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —
 

LINKE Netzpolitik mit neuem Schwung

Nach der produktiven und spannenden Konferenz „Netz für alle“ (hier eine kleine Nachlese) geht nun der politische Alltag weiter. Die frisch gegründete Bundesarbeitsgemeinschaft gewinnt fleißig Mitglieder. An dieser Stelle soll noch auf einen Beitrag (pdf) von Halina Wawzyniak in der Z. Zeitschrift für marxistische Erneuerung verwiesen werden. Die netzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau der EIDG verweist auf die Potenziale, die das Netz gerade für eine Graswurzelbewegung gegen soziale Ungerechtigkeit haben kann. Denn angesichts von Konzentration und Monopolisierung etablierter Medien und des veränderten Nutzungsverhaltens besonders jüngerer Leute müssten auch LINKE umdenken:

„Die Klagen über eine Medienmacht, in der linke Inhalte nur schwer vermittelt werden konnten waren nicht völlig falsch. Sie waren aber auch nicht völlig richtig. Die Betonung liegt hier auf dem Wörtchen „war“, denn die Klagen sind für eine der Zukunft zugewandte Linke nicht mehr zielführend. Wer heute einen Medienboykott beklagt und einen ungerechten Zugang zu Medien, macht sich lächerlich. Eine solche Klage zeigt nur, dass hier der gesellschaftlichen Entwicklung, der Zeit und einem veränderten Medienverhalten hinterhergehinkt wird. Ein kleiner Blick in Statistiken zeigt: Die Macht der sog. analogen Medien sinkt, die neue Macht stellen die sog. digitalen Medien dar.“

Wawzyniak warnt davor, Netzpolitik als Fachpolitik zu begreifen. Es gehe vielmehr darum, dieses Feld als Chance zur Schaffung neuer politischer Mehrheiten zu nutzen. Themen wie die Erhaltung der Netzneutralität oder der Kampf gegen Internetsperren seien keine Nischenfelder, sondern elementare Fragen der Demokratie und der Gerechtigkeit. Und auch mit der eigenen Partei geht sie ins Gericht: wer ins Netz geht, muss Debatten zulassen. Nichts für autoritäres Politikgebahren. Damit haben allerdings alle Parteien so ihre Probleme. Auf den wenigsten Seiten sind Kommentarfunktion oder Debattentools integriert.

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