Axel E. Fischer (CDU), Vorsitzender der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages, hat heute seinen Rücktritt angekündigt. Auf seiner Webseite teilte er mit, zur nächsten regulären Sitzung der Enquete am 11. April seinen Platz für einen Jüngeren frei zu machen:
Ich habe nicht die Zeit gefunden, mich an der inhaltlichen Arbeit der Enquete zu beteiligen und konnte folglich auch nicht an den Sitzungen der Projektgruppen teilnehmen. Ständig nur den Grüßaugust in den wenigen öffentlichen Sitzungen der Gesamt-Enquete zu machen, kann nicht im Sinne einer zukunftsgewandten Netzpolitik sein. Ich will daher einem Jüngeren Platz machen, der sich für die Thematik interessiert und mit der Technologie auskennt.
Fischer hatte sich als Enquete-Vorsitzender bislang nicht netzpolitisch profilieren können. Zuletzt war er mit der Forderung nach einem Vermummungsverbot und einer Ausweispflicht im Internet hervorgetreten.
[UPDATE, 02.04.2011:]
Selbstverständlich handelte es sich bei bei unserer gestrigen, obenstehenden Meldung um einen Aprilscherz. Axel E. Fischer bleibt weiterhin unangefochten Vorsitzender der Enquete-Kommission. Wer dennoch unserer Falschmeldung verfiel, sei „brutalstmöglich“ darüber aufgeklärt, dass all dem nicht so ist.