DIGITALE LINKE
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Piraten in der SPD

Im VORWÄRTS-BLOG kann man es lesen, bei Facebook kann man sie finden: Piraten in der SPD. „Wir SPDler holen uns unsere Partei und gemeinsam mit allen anderen engagierten Menschen das Netz wieder zurück“, heißt es da.

Angeschoben hat wohl das Ganze Björn Böhning, der nicht nur Klaus Wowereits Planungsstab in der Berliner Senatskanzlei leitet, sondern auch für die SPD für den Bundestag kandidiert – im Wahlkreis Kreuzberg-Friedrichshain. Für Björn Böhning gibt Piraten ist sein Einsatz für Piraten in der SPD sogar bürgerschaftliches Engagement, es steht allerdings an letzter Stelle seiner vielen Aktivitäten – wohl weil es das aktuellste ist.

Björn böhning sagte der Süddeutschen Zeitung, dass er den schweren Image-Schaden, den seine Partei bei Internet-Nutzern erlitten hat, noch vor der Bundestagswahl im September beheben will. Schließlich hatten 190 der 222 SPD-Abgeordneten für die Sperren gestimmt. Björn Böhning behauptet, dass die Abgeordneten nicht gewusst hätten, worüber sie abstimmten. „Das Gesetz ist weder in der Fraktion noch in der Partei umfangreich diskutiert worden“, sagte er der SZ.  Nun, es konnte sich aber alle ausreichend informieren. Es gab die Petition gegen die sperren, die in wenigen Tagen über 50.000 Unterzeichner hatte. Zeitungen, Zeitschriften und sogar Polit- und Medienmagazine berichteten breit und ausführlich. Auch im Internet konnte jeder der wollte fündig werden. Zudem gibt es eine Studie des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zu dieser Frage. Der Petitionsausschuss führte eine öffentliche Anhörung durch … Soviel Protest und öffentliche Debatte gab aus der Bevölkerung heraus gab es lange nicht mehr.  Und dies alles haben die Abgeordneten einfach ignoriert? Sie waren nicht bereit, sich sachkundig zu machen? Warum denn nur? Weil Politik etwa nur ein Geben und Nehmen ist und in dieser Frage die CDU einen Wunsch frei hatte?

Die „Piraten in der SPD“ haben auf ihrer Webseite bei FACEBOOK einen Totenkopf über dem SPD-Logo platziert. Doch auf der Homepage der SPD findet man nur drei Einträge zu „Piraten“. Wer bei der SPD sucht findet nur drei Einträge zu den Piraten. Den einen hat Björn Böhning auf seiner Bundestagskandidatenvorstellung machen dürfen, den anderen, der doppelt auftaucht, Peter Struck. „Das ergeben sich auch Konsequenzen für das Aufgabenspektrum der Bundeswehr. Bereits jetzt würden fast 7.000 deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt: In Afghanistan zur militärischen Unterstützung des Wiederaufbaus ebenso wie im Kongo zur Absicherung demokratischer Wahlen, im Libanon um Waffenschmuggel zu unterbinden und am Horn von Afrika im Kampf gegen Piraten.“ Zu finden in der Reihe: Das neue Jahrzehnt sowie in den aktuellen Nachrichten. Peter Struck redete über „Wandel für mehr Sicherheit“.

Anscheinend haben die SPD-Piraten bei der SPD offiziell nichts verloren und haben sich deshalb eine eigene Plattform geschaffen.

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