James R. Clapper, pensionierter General der US Air Force und gegenwärtig Nationaler Geheimdienstdirektor der Vereinigten Staaten, wurde gestern – hier nach einer Pressemitteilung des American Forces Press Service – von Präsident Barack Obama angewiesen, jene Expertenkommission zu bilden, die im Rahmen der sogenannten Transparenzoffensive die umstrittene Überwachungstechnologie der Geheimdienste überprüfen soll.

Aufgabe der neuen „Review Group on Intelligence and Communications Technologies“ ist es, innerhalb von 60 Tagen einen ersten Zwischenbericht, spätestens aber zum 15. Dezember einen Endbericht darüber vorzulegen, ob die Vereinigten Staaten ihre technischen Fähigkeiten derart einsetzten, so dass sie „die nationale Sicherheit optimal schützen und die Außenpolitik voranbringen“. Laut den Darlegungen von Ars Technica soll die Gruppe nicht dem Präsidenten oder dem Kongress berichten, sondern Clapper direkt. > Weiterlesen