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Internet-Enquete: Unions-Sachverstand, Konstituierung

Harald Lemke, einer der Sachverständigen der Union in der Internet-Enquete-Kommission des Bundestages, schreibt bei blogfraktion.de (einem Themenblock der CDU/CSU-Fraktion) drei Handlungsfelder auf, denen er besonderes Gewicht in der Enquete-Arbeit widmen möchte: OpenAccess, OpenData, Micropayment. Interessante Töne, u.a. der explizite Bezug auf das aktuelle Paper Perspektiven deutscher Netzpolitik: Gemeinsames Positionspapier zu Open Government vom OpenData-Network u.a. – Dem möchte ich mich anschließen: „In diesem Zusammenhang frage ich mich auch, ob unsere hergebrachten Vorstellungen einer Privatsphäre noch zukunftsfähig sind“, spannend dürfte die Debatte über Details und Konsequenzen daraus sein.

Zur konstituierenden Sitzung nebst Pressekonferenz der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wurde für den Mittwoch, 05. Mai 2010 eingeladen, Markus Beckedahl von netzpolitik.org weiß schon, dass vorerst nicht mehr als eine Vorstellungsrunde zu erwarten sein wird.

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