DIGITALE LINKE
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LINKE Netzpolitik auf dem Prüfstand

Diverse NGOs, Redaktionen und ExpertInnen haben in den vergangenen Wochen und Monaten Parteien und Wahlprogramme analysiert, Wahlprüfsteine und Fragenkataloge verschickt, um herauszufinden, wie die eigenen Interessen mit den Plänen der Parteien für ab Montag (am Sonntag ist Bundestagswahl) korrespondieren. Wir fassen hier mal als kleine Wahlentscheidungshilfe (für Sonntag) Urteile über LINKE Netz- und Medienpolitik zusammen:

Beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ist DIE LINKE die einzige Partei, deren Antworten auf die Fragen des Arbeitskreises durchweg positiv bewertet wurden. Hier ist die entsprechende Vergleichstabelle zu sehen.

Auch Wikimedia Deutschland hatte Wahlprüfsteine verschickt und lobt die LINKEN Antworten: „Gäbe es in der Politik Fleißkärtchen, so läge bei der Linken ein kleiner Stapel davon. Als eine der wenigen Parteien gibt sie auf konkrete Fragen konkrete Antworten, dazu einen einordnenden Kontext und, wo möglich, einen Beleg bisheriger parlamentarischer Arbeit dazu.“

Die Freischreiber bilanzieren: „Kritisch den bestehenden Medien gegenüber, aber die Linke hat einen modernen Blick auf die digitale Veränderung und die richtigen Reformprojekte für Urheber auf der Liste.“

Nina Galla lobt bei den Netzpiloten das „ausführliche Programm“ und hält LINKE Netzpolitik für „unterschätzt“.

Der Berliner Tagesspiegel hat bereits Ende Juni einen „Netzpolitik-TÜV“ verantaltet (die Bewertungen finden sich in der Fotostrecke…). Die Redaktion der Zeitung schreibt, dass die LINKE schon 2009 als erste Partei den Universaldienst Internet forderte und als einzige im Bundestag vertretene Partei Nutzerrechte wie die Legalisierung nicht-kommerziellen Filesharings ins Urheberrecht einführen will. Als befragte Expertin verpasst Lavinia Steiner von Digitale Gesellschaft e.V. der LINKEN Netzpoliitk das Label „progressiv“.

Auf politik-digital.de wird den Oppositionsparteien insgesamt ein gutes Zeugnis ausgestellt (ähnlich die Aussagen bei der Free Software Foundation Europe), bei der LINKEN die „sehr konreten Ideen“ extra erwähnt. Der ausführliche Vergleich der Parteipositionen hat für die einzelnen Themenfelder einen interessanten Schieberegler, der die Positionen der einzelnen Parteien anschaulich vergleicht.

Wer mehr über LINKE Netzpolitik erfahren will, findet hier das entsprechende Kapitel im Wahlprogramm (einige andere Themen wie Überwachung oder elektronische Gesundheitskarte sind auch in anderen Kapiteln verteilt) und hier eine Langfassung der netzpolitischen Positionen der LINKEN Bundesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik.

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