Grundrecht auf schnellen Internetzugang

Finnland hat laut digitalfernsehen.de die schnelle Internet-Verbindung zum Grundrecht erklärt. Bis 2015 soll jeder Haushalt 100 Mbit/s haben. Deutschlands Wirtschaftsministerium lobte sich gerade, weil 97% der Haushalte 1Mb/s haben. Vor einem Jahr lag man bei 96,5%.

Was forderte Thomas de Maiziere in der siebten seiner vierzehn Thesen? „Staatliche Grundversorgung sicherstellen. Das Internet ist eine Basisinfrastruktur unseres Zusammenlebens geworden. Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet flächendeckend zur Verfügung steht und sichere Basisdienste bereitgestellt werden.“

Übrigens: Die EU-Kommission will eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandanschlüssen bis 2013 – eine Datenübertragungsrate von 30 Mbit/s in allen Mitgliedsländern bis 2020.

Tags: Breitband, Bundestag, Internet

Gepostet am Sonntag, 4.Juli 2010 um 21:42. abgelegt unter Bundesregierung, Digitale Bürgerrechte. Alle Komentare können hier verfolgt werden: RSS 2.0 feed. Responses are currently closed, but you can trackback from your own site.