Holger Enßlin, Vorstandsmitglied für Recht, Regulierung und Distribution des Pay-TV-Senders Sky Deutschland AG, fordert ein Warnhinweismodell zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen im Netz. Zugleich sollen Internetsperren zur Unterbindung von illegalem Livestreaming installiert werden. Seine Aussagen finden sich in der vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) neu herausgegebenen Broschüre „Standpunkte zum Geistigen Eigentum“. Diese gibt vor, einen Überblick über „Die Wissensindustrie auf dem Weg durch das 21. Jahrhundert“ zu leisten. In einer als Gastbeitrag kenntlich gemachten Meinungsäußerung heißt es unter der BITKOM-Thesen-Überschrift „Angemessene Antworten auf Internetpiraterie müssen gefunden werden“:
Nach ersten Erfolgen bei der Pirateriebekämpfung kann aufgrund des Wachstums des Internetverkehrs keine Entwarnung gegeben werden. Die Einführung eines Warnhinweismodells könnte helfen, das Bewusstsein für die Notwendigkeit des Schutzes Geistigen Eigentums zu stärken. Weitere Instrumente wie die gemeinsame Unterbindung des Zugriffs auf illegales Livestreaming würden die Internetpiraterie weiter begrenzen. (S. 16f.)
Bislang – wir berichteten – war Sky Deutschland insbesondere durch die Federführung in der Vertretung von repressiven Urheberrechtsbelangen innerhalb des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hervorgetreten. BITKOM – sich nach Eigenangaben für „eine moderne Netzpolitik“ einsetzend – beteuert in der Bröschüre zwar einleitend, dass der Verband sich die Experten-Statements „nicht notwendiger Weise zu Eigen“ mache, weist aber zugleich darauf hin, dass die Inhalte „die Auffassung im BITKOM zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wider[spiegeln]“.
Warnhinweise und Streaming-Sperren, wie von Sky Deutschland gefordert, machten eine vollständige Überwachung des Netzverkehrs durch Internetzugangsanbieter erforderlich. BITKOM ist durch Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages als von der CDU/CSU benannter Sachverständiger vertreten.
Sehr interessanter Beitrag! Ich habe das gestern bei gulli gebracht um das Thema bekannter zu machen.