DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —

Posts mit dem Tag ‘Digitale Bürgerrechte’

Onlinewahlkampfmanager der LINKEN im Interview

Mark Seibert, unter anderem zuständig für den Onlinewahlkampf der Partei DIE LINKE, wurde vom Linux-Magazin zu Open Source, Softwarepatenten und weiteren Problemen der digitalen Welt befragt. Hier seine Antworten.

SPD kokettiert mit Totalüberwachung im Netz

Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Fluggastdatenaustausch mit den USA sowie zahlreiche andere Eingriffe in die persönlichen Freiheitsrechte und nun das: Nur zwei Tage vor der Berliner Großdemonstration gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ – siehe unseren Hinweis – hat niemand geringeres als Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch eine Schüppe draufgelegt. > Weiterlesen

Freiheit statt Angst – Save the date: 12. September 2009

http://blog.die-linke.de/digitalelinke/wp-content/uploads/Demo_berlin_120909_468x60_noanim.gif

Am 12. September findet in Berlin gleich zwei Mal die Demo gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ statt. Die Hintergründe, wie es dazu kam, schildert Netzpolitik.org. DIE LINKE ruft zur Teilnahme auf und wird auf beiden Demonstrationen präsent sein. > Weiterlesen

Die Parteien und der Datenschutz

ZEIT ONLINE berichtete gestern unter dem Titel „Parteien schlampen beim Datenschutz im Netz“ über das Ergebnis der „Studie Parteien & Datenschutz“ . Auch netzpolitik.org griff das Thema heute kurz auf. Die Studie untersucht die Netzangebote der Parteien (SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und LINKE) auf Bundes- und Landesebene sowie von parteinahen Stiftungen und Vereinigungen in Hinsicht auf Verstöße gegen Bestimmungen des Datenschutzes. > Weiterlesen

Grüne kapern Piraten

Bereits am vergangenen Freitag berichteten verschiedene Quellen, unter anderem Heise, von einer Kooperation der Thüringer Grünen mit der dortigen Piratenpartei. In einem gemeinsamen Positionspapier werden landespolitische Zielsetzungen beschrieben, etwa der Einsatz für freie Software, die Forderung nach einem Informationsfreiheitsgesetz sowie die Ablehnung von Kameraüberwachung des öffentlichen Raumes. > Weiterlesen

Für ein freies Netz!

Internet_Plakat

Bild: Daniel Behrens

Bereits im Europawahlkampf, rund um die Debatte von Zensursula und entsprechender Netzsperren, verspürten Mitglieder der LINKEN den Drang sich eindeutiger und stärker in der Öffentlichkeit zu positionieren. So auch Daniel Behrens, der eine kleine Reihe zunächst digitaler Plakate entworfen hat, u.a. das links stehende.

Piraten: Die Wiedergeburt des Bürgerrechtsflügels der FDP?

Schlag auf Schlag ging es gerade für die Piratenpartei. Nach dem Erfolg bei den Europawahlen fanden ihr Bundesparteitag und die Verabschiedung des Wahlprogramms ein beachtliches Medienecho. Unmittelbar danach machten Schlagzeilen  über ein Mitglied die Runde, das etwas verschwurbelt den Holocaust relativiert hatte (Übersicht über die Reaktionen bei zeitrafferin). Nun zeigte sich die Dynamik der Netzcommunity, die nicht zuletzt Twitter immer virtuoser zu nutzen versteht. Bei der Online-Petition und dem Widerstand gegen die Netzspeere hatte dieser Schwung der Piratenpartei noch mit zum Erfolg verholfen. Jetzt drehte sich der Wind. > Weiterlesen