Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) soll bekanntermaßen ausgesetzt werden. So weit, so gut. Bei näherem Hinsehen jedoch treten Fragen hervor, die es in sich haben. > Weiterlesen
DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —
Posts mit dem Tag ‘FDP’
Wollen FDP, SPD und Grüne Veränderungen beim ZDF?
30.November 2009
Die FDP kritisiert Roland Koch. Natürlich nicht die hessische. Sondern der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt Müller-Sönksen.
„Roland Koch hat mit seiner parteipolitischen Testosteron-Attitüde dem Ansehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Schaden zugefügt“,
sagte er der Welt am Sonntag. > Weiterlesen
Warum die CDU jetzt beim ZDF so offen durchgreift
28.November 2009
Ist die Rundfunkfreiheit jetzt in Gefahr, nachdem der ZDF-Verwaltungsrat den Vertrag mit ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender nicht verlängerte? Nun, es war nicht der erste Durchgriff von Politikern beim ZDF in > Weiterlesen
Koalitionsvertrag: Vom uneingelösten Freiheitsanspruch des Internet
29.Oktober 2009
Bild: „Freiheit“ von arrival – www.augensound.de (CC)
Der Koalitionsvertrag und das ausgehandelte Personaltableau zur Besetzung der Ministerien liegen abschließend vor. Gleich eingangs des Abschnitts „Informations- und Mediengesellschaft“ steht das Bekenntnis der Koalitionäre, das Internet als „das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt“ (Z. 4609/4610) zu begreifen. Zeit also, eine Einschätzung über die von CDU/CSU und FDP getroffenen Vereinbarungen in Hinsicht auf den postulierten Freiheitsanspruch des Netzes vorzunehmen. > Weiterlesen
Schwarz-Gelbe Koalitionsvereinbarungen
23.Oktober 2009
Markus Beckedahl stellte sich gestern auf netzpolitik.org der interessanten Frage, wie die in den Koalitionsverhandlungen vereinbarte „entschlossen[e]“ Weiterentwicklung des Urheberrechts – „mit dem Ziel ein hohes Schutzniveau und eine wirksame Durchsetzbarkeit des Urheberrechts zu gewährleisten“ – bei gleichzeitigem Verzicht auf Internetsperren zu bewerkstelligen sein wird. > Weiterlesen
Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung – Spekulationen zum Stand der Koalitionsverhandlungen
14.Oktober 2009
Nur wenig drang bislang über die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen in der Arbeitgruppe Sicherheit und Justiz nach außen. In dieser werden so heikle Themen wie Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung verhandelt. Während CDU/CSU hier keinen Änderungsbedarf erkennen lassen, hatte sich die FDP im Wahlkampf auf diesem Gebiet besonders hervorgetan. In der vergangenen Woche trat die Arbeitsgruppe drei mal zusammen, drei weitere Sitzungen sind für diese Woche (Dienstag, Mittwoch, Donnerstag) angesetzt. > Weiterlesen
Schwarz-Gelb und die Netzsperren
12.Oktober 2009
Wie die FAZ meldet, hat die EU-Kommission das deutsche Internetsperrgesetz gebilligt. Damit kann es an den Bundespräsidenten zur Unterzeichnung geleitet werden. Nun, da der Wahlkampf vorbei ist, scheinen die Neu-Koalitionäre ein nicht mehr ganz so großes Interesse an den Stoppschildern zu haben. > Weiterlesen
Piraten: Kulturflatrate ist kommunistisch
7.Oktober 2009
Dass die Piratenpartei Deutschland gegen die Kulturflatrate ist und für „freie Marktwirtschaft“ plädiert, ist nichts Neues. (Siehe hierzu beispielsweise Robin Meyer-Lucht.) Nun hat ihr Vorsitzender Jens Seipenbusch noch einmal in der Diktion eines Freiheitlichen nachgelegt. > Weiterlesen
„Blog und twittern gehören irgendwie zu mir.“
6.Oktober 2009
„Mit Arsch in der Hose in den Bundestag“ war auf ihren Plakaten im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg zu lesen. Über die Berliner Landesliste der LINKEN zog Halina Wawzyniak, bloggende Juristin und twitternde Parteivize, überraschend in das Parlament ein. Wir stellen ihr Fragen zu Web 2.0 im Wahlkampf und den Herausforderungen für Bürger- und Freiheitsrechte im Internet. > Weiterlesen
Keine Chancen für digitales Fernsehen in Deutschland?
7.September 2009
In Deutschland können über 20 Prozent der Kabel-Haushalte und über zwei Drittel der Satellitenhaushalte digitales Fernsehen empfangen. Damit liegt Deutschland bei der TV-Digitalisierung in Europa deutlich zurück. In > Weiterlesen