DIGITALE LINKE
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Posts mit dem Tag ‘Innovation’

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Digitalzeitalter. Teil IV: Funktionsauftrag im Digitalzeitalter

Funktionsauftrag im Digitalzeitalter

Die Medienlandschaft befindet sich in einem tiefgreifenden wirtschaftlichen, technischen und kulturellen Umbruchsprozess. Mit der Pluralisierung der Verbreitungswege von digitalen Medieninhalten bedarf es einer zukunftsorientierten publizistischen Vielfaltssicherung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk behält auch im Digitalzeitalter einen besonderen Funktionsauftrag. Um den Bedingungen einer sich verändernden Medienwelt gerecht zu werden, muss er die mit der Digitalisierung verbundenen Entwicklungspotenziale wahrnehmen und nutzen können. > Weiterlesen

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Digitalzeitalter. Teil III: Regulierung im Digitalzeitalter

Regulierung im Digitalzeitalter

Digitalisierung, Kommerzialisierung und Konvergenz bilden die grundlegenden Herausforderungen für eine künftige Ausgestaltung der Medienordnung: Digitale Programminhalte werden in naher Zukunft aufgrund technischer Adressierbarkeit nicht nur zielgerichtet Verbreitung finden, sondern immer öfter auch ortsunabhängig, zeitsouverän und interaktiv genutzt. Die vormalige Trennung zwischen Rundfunk und Telekommunikation wird in einer Konvergenz der Netze aufgelöst. > Weiterlesen

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Digitalzeitalter. Teil II: Europarechtliche Beschränkungen

Europarechtliche Beschränkungen

Die Europäische Kommission betrachtet Rundfunk als eine Dienstleistung. Sie erkennt an, dass öffentlich-rechtliche Medien in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) eine besondere Funktion im Hinblick auf die kulturelle und sprachliche Vielfalt sowie für die objektive Information der Öffentlichkeit besitzen. Zugleich verweist sie darauf, dass Umfang, Finanzierung und Ausgestaltung dieser spezifischen öffentlichen Dienstleistung im alleinigen Ermessen der Nationalstaaten stehen, solange dem widersprechende wettbewerbsrechtliche Aspekte nicht tangiert werden. > Weiterlesen

Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“: CDU/CSU übernimmt Forderung der IT-Lobby

Nach Berichten von Spiegel Online, Carta und Netzpolitik plant die CDU/CSU die Einrichtung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Dazu liegt offenbar ein dem Bundestag demnächst zugehender Antrag vor, aus dem in den genannten Beiträgen ausgiebig berichtet wird. Nicht mitgeteilt, darüber augenscheinlich von ihren Informationsgebern auch nicht aufgeklärt, wird, dass CDU/CSU damit eine Forderung der IT-Lobby übernehmen. > Weiterlesen

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Digitalzeitalter. Teil I: Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen

Auf Carta ist soeben ein Überblick mit den Standpunkten der Parteien zur Rundfunkgebührenreform erschienen. Die Position für eine modifizierte gerätebezogene Rundfunkgebühr, wie sie von einer Mehrheit der Medienpolitikerinnen und -politiker innerhalb der LINKEN vertreten wird, kommt in dieser kursorischen Darstellung allerdings nur unzureichend zum Tragen. Dabei beruht jene auf einem Modell, das sowohl die spezifisch rechtlichen als auch die neuen technologischen Bedingungen des Rundfunks in ihrer Gesamtheit erfasst und von uns im letzten Jahr in einem längeren Aufsatz „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Digitalzeitalter. Grundlagen für eine digitale Medienordnung“ dargelegt wurde. Gegenüber den Ansätzen für eine haushalt- oder auch steuerbezogene Gebühr besitzt das von uns entwickelte Modell erhebliche Vorteile. Um nur einen zu nennen: Sowohl Haushaltsgebühr als auch Medienanbgabe erforderten ein Notifizierungsverfahren auf EU-Ebene – mit der Konsequenz, dass über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dann in Brüssel (mit-)entschieden würde. Bei einer modifizierten gerätebezogenen Gebühr wäre das nicht der Fall. Im folgenden veröffentlichen wir heute und in den nächsten Tagen diesen Artikel in vier Teilen unter Auslassung des Anmerkungs- und des Literaturapparats. Wer die Fassung in der Originalversion samt Nachweisen nachlesen möchte, kann das hier tun. > Weiterlesen

IT-Gipfel: Bundesregierung ohne klare Linie in der Netzpolitik

Heute findet in Stuttgart der Vierte Nationale IT-Gipfel der Bundesregierung – einschließlich Livestream – statt. Im wesentlichen ist das ein Schaulaufen von Lobbyverbänden und Regierungsvertretern. Verhandelt werden vor allem vom Staat subventionierte Großvorhaben für die IKT-Industrie. Das Internet selbst wird lediglich als Wirtschafts- und Nebenthema aufgegriffen. Datenschützer, Netzaktivisten und andere sind nicht eingeladen. Eine breite Debatte über die Freiheit des Internet und die Überwindung der digitalen Spaltung findet nicht statt. > Weiterlesen

E-Book-Plattform des Börsenvereins ist offenbar ein Flop

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels gilt als ein vehementer Verfechter von Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen. In einer inoffiziellen Zusammenkunft des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages auf der Höhe der Diskussion zum sogenannten Sperrgesetz gegen Kinderpornographie („Zugangserschwerungsgesetz“) wurde im Mai 2009 intensive Lobby-Arbeit für Access-Sperren gegen Filehoster wie Rapidshare gemacht. > Weiterlesen

Keine Chancen für digitales Fernsehen in Deutschland?

In Deutschland können über 20 Prozent der Kabel-Haushalte und über zwei Drittel der Satellitenhaushalte digitales Fernsehen empfangen. Damit liegt Deutschland bei der TV-Digitalisierung in Europa deutlich zurück. In > Weiterlesen

Wozu will Steinmeier eine Breitband AG

Der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier will, dass sich die deutschen Telekomkonzerne zu einer Breitband AG zusammen schließen und so schnelle Internetverbindungen legen können. Abgesehen davon, ob das > Weiterlesen

Guttenberg kommuniziert

Unser Bundeswirtschaftsminister gibt in einem aus Steuergeldern bezahlten Filmchen seine Meinung zu neuen Technologien und zur Breitbandstrategie zum besten. Es sei schon toll, wie schnell sich die neuen Technologien entwickelten. Auch er merke dies, weil er jeden Tag einen Laptop benutze. Zudem freue er sich über die neuen Möglichkeiten mit SMS und Email, auch die Terminverwaltung beeindrucke ihn sehr. Allerdings benutze er gern auch die direkte Kommunikation, da dort das Gegenüber besser zu Wort komme… Äh ja, vielen Dank. Die Aufnahme ist im Kasten.