Dieter Gorny wird „Beauftragter für kreative und digitale Ökonomie“ im SPD-geführten Bundeswirtschaftsministerium. Das wurde am Mittwoch durch Staatssekretär Rainer Sontowski auf der Kulturkonferenz des Bundesverbands der Musikindustrie (BVMI) in Berlin bekannt gegeben. Sontowski war früher Büroleiter von Sigmar Gabriel (SPD) und gilt als dessen Alter Ego. Gorny sprach auf der Konferenz von der Digitalisierung als leiser Revolution: „Man sieht nichts, denn alles, was passiert, ist unsichtbar.“
Da, so möchte man meinen, wird die digitale Wirtschaft den richtigen Händen übergeben. Gornys Rede ist dennoch interessant. Sie legt Zeugnis ab, wie die Contentindustrie die Ära nach Snowden – mit der nach Gorny die Vorstellung völliger Freiheit im Netz endete – nutzen will, um zusammen mit der Politik die vermeintlichen Kernwerte geistiges Eigentum und Urheberrecht des Netzes zu schützen.
Bereits zwei Tage zuvor traf sich Gorny, nun als Vertreter der Deutschen Content Allianz, mit EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in Brüssel. Weitere Teilnehmer der Content Allianz waren: Jürgen Doetz (VPRT), Stephan Scherzer (VDZ), Tom Buhrow (WDR), Harald Heker (GEMA), Alfred Holighaus (SPIO) und Florian Drücke (BVMI). „Ein weiteres Wachstum in der digitalen Welt“, hieß es in einer Pressemitteilung anlässlich des Besuchs, bedürfe „eines wirkungsvollen Urheberrechtes und einer besonderen Berücksichtigung seines gesellschaftlichen Wertes bei netzpolitischen Entscheidungen.“
Auf einer Veranstaltung der Content Allianz am 24. Februar mit Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters (CDU) schließlich wurde betont, dass die deutsche Politik die Probleme inzwischen stärker erkannt habe und „sehr aktiv“ geworden sei (musikmarkt). Gorny wird von dem Ereignis mit den Worten wiedergegeben, dass der „digitale Komplex bisher massiv begünstigt“ worden sei. Es müsse jetzt wieder eine Balance zugunsten der Inhalteanbieter geben, auch durch die Umsetzung ordnungspolitischer Maßnahmen: „Die Leute haben ja nichts davon, wenn sie im Netz auf alles zugreifen können, aber nichts mehr zum Zugreifen da ist.“ Eben. Ohne die Untoten ist das Netz leer.
Guten Tag,
ich hätte einmal eine grundsätzliche Frage an Sie, die mit dem Thema in diesem Posting an Sich nichts zu tun hat. Sollte die Frage an dieser stelle unpassend sein, dann wäre es nett von Ihnen, wenn Sie mir eine Stelle nennen könnten, an die ich mich wenden kann.
Es geht um folgenden Link auf den Seiten der Partei Der Linke: http://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische_plattform_der_partei_die_linke/
Hier wird über die Kommunistische Plattform der Partei Die Linke informiert und über die Ziele dieser Gruppe. Danach steht diese Gruppe (Zitat): „[…] für den Sozialismus als Ziel gesellschaftlicher Veränderungen […]“.
Meine Fragen: Was ist die KPF eigentlich? Also in welchem Zusammenhang steht die KPF zu der Partei Die Linke? Was genau meinen Sie mit dem Begriff „Sozialismus“? Was verstehen Sie unter unserer momentanen „freiheitlich demokratischen Grundordnung“? Und, sehr wichtig, bekennen Sie Sich zu dieser „freiheitlich demokratischen Grundordnung“?
Es wäre nett, wenn Sie diese Fragen beantworten würden, da es hierzu immer wieder Auseinandersetzungen in meinem engeren Bekanntenkreis gibt, was die Ziele und die Zusammensetzung der Partei Die Linke angeht. Ich wäre speziell zu diesen Fragen gerne besser informiert, um ggf. gezielt argumentieren zu können.
Vielen Dank
Klaus E.