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Europaparlament: LINKE nominiert Edward Snowden für Sacharow-Preis

Die Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament hat heute bekanntgegeben, Edward Snowden für den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2013 zu nominieren. In einer vorab veröffentlichten Pressemitteilung heißt es zur Begründung:

Whistleblowers cannot be treated like criminals, they must have our protection. Edward Snowden risked his life to confirm what we had long suspected regarding mass online surveillance, a major scandal of our times. He revealed details of violations of EU data protection law and fundamental rights.

Offiziell wird die Nominierung am Montag, dem 16. September, in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung und Menschenrechte erfolgen. Der Sacharow-Preis wird jährlich am 10. Dezember in Straßburg verliehen. An diesem Tag wurde 1948 die Allgemeine Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen unterzeichnet.

Mit ihm ausgezeichnet werden Persönlichkeiten oder Organisationen, die sich für die Verteidigung der Menschenrechte und der Meinungsfreiheit einsetzen. Die auch als „Preis für die Verteidigung der Menschenrechte“ bezeichnete Auszeichnung wird vom Europäischen Parlament verliehen und ist mit 50.000 Euro dotiert.

Kandidaten für den Sacharow-Preis können von Fraktionen oder einer Gruppe von mindestens 40 EU-Abgeordneten vorgeschlagen werden. Die Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten und Entwicklung wählen anschließend drei Finalisten aus. Die Entscheidung über die Vergabe trifft sodann die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments.

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