Die vom Bundestag eigesetzte Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat auf ihrer Klausurtagung im Mai beschlossen eine erste inhaltliche Anhörung am 5. Juli 2010 durchzuführen. Die Anhörung, zu der insgesamt neun externe Sachverständige eingeladen werden, steht unter dem Titel „Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten“. Von den Fraktionen werden dazu jeweils fünf Fragen an alle Sachverständigen gerichtet.
Hier dokumentieren wir die Fragen der Linksfraktion zur Anhörung am 5. Juli 2010:
1. Wie beurteilen Sie die Veränderung des Charakters des Internets als einem in Nutzung und Zugang freiheitlichen, offenen Medium unter der Maßgabe seiner fortschreitenden Einhegung, Zensur und Regulierung und damit einhergehenden Zerstörungen von Innovationspotentialen, und wie beurteilen Sie Forderungen, dass das Internet als Universaldienst gelten sollte, der unter die öffentliche Daseinsvorsorge fiele?
2. In welcher Art haben sich Arbeitswelt und Arbeitsbedingungen für Menschen und Gesellschaften durch das Internet verändert, welche Vor- und Nachteile sehen Sie in diesen Veränderungen und welchen Mitbestimmungs- und Regelungsbedarf sehen Sie für den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im digitalen Zeitalter?
3. Welche Herausforderungen sehen Sie durch die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche für die Gesellschaft und den Gesetzgeber, und welche Maßnahmen erachten Sie für nötig, um allen Menschen, egal ob jung oder alt, reich oder arm, eine umfassende gleichberechtigte Teilhabe an dieser Entwicklung zu ermöglichen?
4. Welche Bedeutung hat der Schutz personenbezogener Daten im Internet auch im Vergleich mit dem Datenschutz in der analogen Welt, welche Entwicklungen können Sie erkennen und wie bewerten Sie diese?
5. Welche Chancen bietet die digitale Gesellschaft für die Emanzipation der immer noch in vielen gesellschaftlichen Bereichen benachteiligten Frauen, welche Veränderungen des weiblichen Rollenbildes und klassischer geschlechtsspezifischer Zuschreibungen sind durch die Digitalisierung aller Lebensbereiche möglich und zu erwarten?