Posts mit dem Tag ‘Netzneutralität’
6.Oktober 2010
Die gestrige Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zur Netzneutralität hat gezeigt, dass diese im Sinne eines offenen Internet für alle gesichert werden muss.
Der Begriff der Netzneutralität meint zum einen, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer alle Angebote und Möglichkeiten des Internet in vollem Umfang nutzen können. Außerdem müssen alle Datenströme gleich und diskriminierungsfrei behandelt werden. Dieses sind die Voraussetzungen für ein freies und demokratisches Internet, in dem sich die Nutzerinnen und Nutzer als Sender und Empfänger uneingeschränkt entfalten – sie nicht als bloße Konsumenten, sondern als gleichberechtigte Teilhaber im Netz behandelt werden. > Weiterlesen
Tags: Bundestag, Netzneutralität
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17.September 2010
Auf der Sitzung am 13. September 2010 hat die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ beschlossen, am 4. Oktober 2010 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Netzneutralität“ durchzuführen.
Für diese Anhörung kann jede Fraktion bis zu fünf Fragen an die zehn zu ladenden Sachverständigen richten. Die Linksfraktion und die Fraktion Bündnis’90/Die Grünen haben zu dieser Anhörung einen gemeinsamen Fragenkatalog (PDF) eingereicht, den wir an dieser Stelle dokumentieren: > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, GRÜNE, Netzneutralität
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31.August 2010
Der Geschäftsführer des IT-Verbands Bitkom, Bernhard Rohleder, sieht den Begriff Netzneutralität als politisch belastet an. Die Debatte solle besser unter dem Terminus „Netzdifferenzierung“ geführt werden, wird er von heise online zitiert. Rohleder, zugleich Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages, kritisierte ferner die inhaltliche Strukturierung des Themas in der Kommission: > Weiterlesen
Tags: Bundestag, CDU, DIE LINKE, GRÜNE, Netzneutralität, SPD
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26.August 2010
Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, hat erneut zum Thema Netzneutralität Stellung genommen. In einem Beitrag „Wettbewerb ist Garant für Netzneutralität“ für die FAZ (hier die Version im FAZ-Blog Netzökonom) singt er noch einmal das Hohelied auf den Markt. Der Wettbewerb auf der Netzebene werde das hehre Ziel Netzneutralität gewährleisten, lautet das Credo: > Weiterlesen
Tags: Netzneutralität
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16.August 2010
Bild: „Aaaah“ (Gemeinschaftsproj.) von Quark – www.augensound.de (CC–BY)
Felix von Leitner (Fefes Blog) hat der kürzlich gestarteten Initiative Pro Netzneutralität vorgeworfen, „nicht verstanden [zu] haben, worum es beim Internet geht. Das Internet ist kein Shopping-Kanal. Scheiß auf die ökonomischen Potentiale. Es geht bei Netzneutralität auch nicht um Innovationspotential. Netzneutralität ist die Grundlage für Demokratie, Pluralismus und Meinungsbildung im Internet. Das ist eine viel fundamentalere Sache als irgendwelche wirtschaftlichen Blubberblasen.“ Der Kolonisierung des Netzes durch ökonomische Verwertungsinteressen wird demnach ein konstitutives Primat der Meinungs- und Informationsfreiheit gegenübergestellt. Diesem grundlegenden Verhältnis gilt auch das Interesse des folgenden Beitrags, der im Juni (!) für ein analoges Publikationsorgan geschrieben wurde, dort aber nicht erschien und hier dokumentiert wird. > Weiterlesen
Tags: Apple, Digitaler Kapitalismus, Google, Netzneutralität, Zensur
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16.August 2010
FEFE beantwortet die Frage, warum er nicht die Initiative Pro Netzneutralität unterschrieben habe.
„Ich war eingeladen, Erstunterzeichner zu werden. Habe ich nicht gemacht. Nicht weil ich gegen Netzneutralität bin, sondern weil ich a) sowas wenn dann über den CCC mache und b) mir das ein bisschen zu viel Text ist bei denen.“ > Weiterlesen
Tags: Digitale Bürgerrechte, Digitaler Kapitalismus, Internet, Netzneutralität
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17.Juni 2010
Hubertus Gersdorf, Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestages, hat auf Carta einen – so seine Formulierung – ersten Aufschlag zur Debatte über Netzneutralität vorgelegt. Er schlägt vor, die Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Regulierung des Rundfunks- und Telekommunikationsbereichs heranzuziehen, um das Rad nicht neu erfinden zu müssen, wenn es darum geht, eine notwendige Balance zwischen den legitimen Interessen der Netzbetreiber einerseits und den berechtigten Belangen der Nutzer sowie Dienstanbieter andererseits herzustellen. > Weiterlesen
Tags: Internet, Netzneutralität, TKG
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24.Februar 2010
… es geht um Grundrechte und es geht darum, sie zu behalten, wie Kristian Köhntopp schreibt:
(…) Wir haben das Recht zu Senden und das Recht zu Empfangen, das ergibt sich aus der Meinungs- und Rezipientenfreiheit. Wir haben das Recht auf Privatsphäre und das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Das sind aber die Eckpunkte eines weiter reichenden Komplexes von zusammengehörenden Dingen, die am Ende das Recht des Menschen darstellen, andere Menschen zu finden und mit Ihnen Kontakt aufzunehmen und mit Ihnen zu kommunizieren ohne daß sich ein Mittler dabei einmisch und diese Kommunikation belauscht, verhindert, verändert, beschränkt oder sonstwie darin eingreift.
Tags: Digitale Bürgerrechte, Internet, Netzneutralität
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28.Dezember 2009
Die SPD erfindet bekanntlich die Netzpolitik momentan neu. Nachdem der Dresdner Parteitag (wir berichteten) noch Mitte November das Internet als ambivalent bewertet hatte, werden nun nahezu täglich positive Gefühlsmeldungen ausgesendet. Nach der vorweihnachtlichen 180-Grad-Wende in Sachen Internetsperren (siehe hierzu den Bericht der taz sowie die eigentümliche Erinnerungsarbeit des SPD-Bundestagsabgeordneten und Zugangserschwerungsgesetz-Mitarchitekten Martin Dörmann), erscheint jetzt ein Interview zur Netzpolitik mit Matthias Groote auf vorwärts.de. > Weiterlesen
Tags: Internet, Netzneutralität, SPD, Sperrgesetz, Zensur
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12.November 2009
Bild: „Engel“ von Uwe .S (*Mops) – www.augensound.de (CC)
Die SPD in der Opposition will sich gesellschaftlich neu verankern. Sie befindet sich in einem Prozess des kritischen Diskurses und der Öffnung nach außen. Das zumindest ist dem Leitantrag des Parteivorstandes zu entnehmen, der auf dem Bundesparteitag in Dresden vom 13.–15. November verabschiedet werden soll. Dort wird auch ein Neuanfang mit der Generation Internet versucht. Im Leitantrag heißt es dazu: > Weiterlesen
Tags: Digitale Bürgerrechte, Internet, Netzneutralität, SPD, Sperrgesetz
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