Posts mit dem Tag ‘Piraten’
1.April 2010
Nach dem Vorstoß von EU-Kommissarin Malmström, Netzsperren gegen Kinderpornographie zu errichten, formieren sich hierzulande die Fronten in der innenpolitischen Auseinandersetzung. Heute attackierte (via AFP) CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) scharf. Die Ministerin, die gegen die geplante europäische Vorschrift für eine Sperrinfrastruktur eintritt (wir berichteten), könne nicht „im Alleingang“ die Linie der Bundesregierung festlegen. Dobrindt weiter:
„Es wäre verhängnisvoll, wenn sich Deutschland durch die Bundesjustizministerin hier verweigert“, sagte Dobrindt weiter. Der CSU-Politiker verlangte, die Frage in einer Koalitionsrunde zu besprechen. > Weiterlesen
Tags: CSU, Internet, Kinder, Piraten, Sperrgesetz
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15.Februar 2010
Offenbar hat eine Minderheit der Forums-Moderatoren der Piratenpartei dieses gekapert, und das völlig Web2.0 affin mittels eines per Telefonkonferenz gefassten Beschlusses. Nachzulesen ist das im Thread Unpiratiges & Probleme des Forums und in einem längeren Bericht auf F!XMBR. > Weiterlesen
Tags: Piraten
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27.Januar 2010
Jürgen Altwegg, der bereits 1996 Paul Virilio zum Cyberfaschismus befragte, analysiert in der FAZ die aktuelle Debatte um das Internet in Frankreich. Grundthese: Auch die linken Intellektuellen hätten sich auf die Seite der Regierung geschlagen und befürworteten HADOPI, Urheberrechtsverschärfungen und Google-Steuer. > Weiterlesen
Tags: Digitaler Kapitalismus, Internet, Kreative, Piraten
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25.November 2009
Gestern hat das Europäische Parlament die lange umstrittene Novellierung des EU-Telekommunikationsrechts (Telekompaket) beschlossen. Darüber und den dort gefundenen Kompromiss zur abgestuften Erwiderung bei Urheberrechtsverletzungen berichtete heise online: > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, GRÜNE, Internet, Piraten, Sperrgesetz, Urheberrecht
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7.Oktober 2009
Dass die Piratenpartei Deutschland gegen die Kulturflatrate ist und für „freie Marktwirtschaft“ plädiert, ist nichts Neues. (Siehe hierzu beispielsweise Robin Meyer-Lucht.) Nun hat ihr Vorsitzender Jens Seipenbusch noch einmal in der Diktion eines Freiheitlichen nachgelegt. > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, FDP, GRÜNE, Kreative, Kulturflatrate, Piraten, SPD, Urheberrecht
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26.September 2009
Peter Glaser, Schriftsteller, Journalist und Ehrenmitglied des Chaos Computer Club, hat unter dem Titel „Der große Tauschangriff“ in der Berliner Zeitung ein Traktat über Kopierschutz, Kulturflatrate, Kommunismus und Urheberrecht im Digitalzeitalter veröffentlicht. Darin bringt er so einiges durcheinander > Weiterlesen
Tags: Digitaler Kapitalismus, DRM, GRÜNE, Piraten, Urheberrecht, Wissen
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25.September 2009
Anlässlich der letzten Kontakte von führenden Mitgliedern der Piratenpartei zur rechtsintellektuellen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (siehe dazu hier und hier) und einem deutlich vernehmbaren Umarmungsversuch durch Frank Schirrmacher in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vom 20. September 2009 stellt sich mehr und mehr die Frage nach der politischen Substanz der Piraten. > Weiterlesen
Tags: Piraten
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18.September 2009
„Einmal dünkte das Subjekt sich eine kleine Gottheit im Bewußtsein seiner eigenen Freiheit ebenso wie als herrschaftlicher Gesetzgeber.“ (Theodor W. Adorno, Jargon der Eigentlichkeit)
Nach dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden (wir kommentierten) hat nun auch Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, der „Jungen Freiheit“ einen Beitrag geliefert. In einem „JF-Fragebogen von Jens Seipenbusch“ äußert er sich über Heimat, Lieblingsmusik und Informationsgesellschaft. > Weiterlesen
Tags: Piraten
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15.September 2009
Andreas Popp, der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, gibt der „Jungen Freiheit“ ein Interview („Es geht um Zensur“) und entschuldigt sich – nachdem die Geschichte getwittert war –, ihm sei die Zeitung „überhaupt nicht bekannt“ gewesen. Ein Kommentar: > Weiterlesen
Tags: Piraten
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10.September 2009
Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Fluggastdatenaustausch mit den USA sowie zahlreiche andere Eingriffe in die persönlichen Freiheitsrechte und nun das: Nur zwei Tage vor der Berliner Großdemonstration gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ – siehe unseren Hinweis – hat niemand geringeres als Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch eine Schüppe draufgelegt. > Weiterlesen
Tags: Digitale Bürgerrechte, Internet, Online-Durchsuchung, Piraten, SPD, Sperrgesetz, Vorratsdatenspeicherung, Zensur
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