Bild: Daniel Behrens
Bereits im Europawahlkampf, rund um die Debatte von Zensursula und entsprechender Netzsperren, verspürten Mitglieder der LINKEN den Drang sich eindeutiger und stärker in der Öffentlichkeit zu positionieren. So auch Daniel Behrens, der eine kleine Reihe zunächst digitaler Plakate entworfen hat, u.a. das links stehende.
Unter dem Titel „Guttenberg ärgert von der Leyen“ gab gestern Heribert Prantl in der SZ eine völlige Fehlinterpretation eines Vorgangs zum besten: Demnach bediene sich Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg „subtiler Trickserei“, indem er das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet („Zugangserschwerungsgesetz“) zur Notifizierung an die EU-Kommission weiterleitete und nicht zur Ausfertigung an den Bundespräsidenten sandte. Prantl erkennt – leicht verklausuliert im Konjunktiv – darin „ein raffiniertes Vorgehen …, um den Gesetzgeber auszuhebeln“. > Weiterlesen
Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, hat in der Juli-Ausgabe der Zeitschrift promedia (nur in der Printfassung zugänglich) gefordert, im Internet den „Schutz des geistigen Eigentums“ nach französischem Vorbild sicherzustellen. Dazu ist sie bereit, auch Grundrechte über Bord zu werfen – so jedenfalls belegen es ihre Interview-Äußerungen: > Weiterlesen
Im VORWÄRTS-BLOG kann man es lesen, bei Facebook kann man sie finden: Piraten in der SPD. „Wir SPDler holen uns unsere Partei und gemeinsam mit allen anderen engagierten Menschen das Netz wieder zurück“, heißt es da. > Weiterlesen