DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —

Posts mit dem Tag ‘Pressefreiheit’

Das Internet und der Friedensnobelpreis

Das Internet ist von Wired für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen wurden. Zur Begründung werden in einem Unterstützungsmanifest die Verdienste des Netzes im Kampf gegen autoritäre Systeme angeführt. Das Internet sei ein „Tool for peace“, das die Menschen zusammenbringe und friedliche Konfliktlösungen präferiere. Unterstützt wird die Kampagne von einem illustren Kreis aus afrikanischen und lateinamerikanischen PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und Netzmenschen wie etwa Joi Ito  oder Nicholas Negroponte – sowie Giorgio Armani.

Diese Sichtweise erscheint in einer Zeit, in der die Freiheit und die Offenheit des Netzes gegen Zensurbestrebungen aller Art verteidigt werden muss, sympathisch. Lobbyarbeit quasi…

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Chavez und Merkel – Vorbilder?

Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, hat kürzlich via Tagesspiegel von den Eindrücken seiner Lateinamerikareise berichtet. Es gebe  interessante Projekte dort, sagte er. Auf Europa seien viele der gewählten politischen Ansätze nicht übertragbar:

Ein Vorbild habe ich nicht gefunden.

Nun erscheint auf SPON die Meldung, dass Venezuelas Präsident Chavez die Freiheit des Internets einschränken wolle. > Weiterlesen

Island: Vom Bankenparadies zum Journalistenparadies

Die Landung war hart nach all den Jahren der Euphorie. Jahrelang hatte Island von seinen Banken profitiert. Doch die Finanzkrise legte die Luftbuchungen offen. Die Regierung hatte sich verspekuliert, der Zeit der Gewinne folgten weitaus höhere Verluste. Das Land stand am Rande des Ruins. Nun soll das helfen, was dafür hätte sorgen können, das man erst gar nicht in die Spekulationsspirale eingestiegen bzw. rechtzeitig ausgestiegen wäre: Pressefreiheit. > Weiterlesen

Warum Nikolaus Brenders Kritik auf Formfragen reduziert wird

Nun, es war ja klar. SPD und CDU werden zurückschlagen. Diesen Vergleich werden sie sich nicht bieten lassen.  Sie halten sich keine IM. Denn – was bei ARD und ZDF passiere, sei nicht mit der DDR vergleichbar.

„Wenn es um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geht, haben sich die Reihen der beiden größeren Parteien noch immer > Weiterlesen

IM-System à la DDR bei ARD und ZDF?

Dies ist für ZDF-Chefredakteur Nikolaus eine Form der parteipolitischen Dominanz in ARD und ZDF. Es gebe ein internes „Spitzelsystem“, das davon lebt, dass „Redakteure den Parteien Senderinterna zutragen“. Für Brender sind dies „Inoffiziellen Mitarbeiter“ der Parteien, „wirklich vergleichbar mit den IM der DDR“. So kann man es im aktuellen SPIEGEL nachlesen. > Weiterlesen

Springerchef gegen „Webkommunisten“

Mathias Döpfner, Chef des Medienkonzerns Springer, beschimpft seine LeserInnen. Vorstellungen von kostenlosen Inhalten seien „abstruse Phantasien spätideologisch verirrter Web-Kommunisten“. Nun ja. Strukturwandel scheint nur okay zu sein, wenn er vom Kapital selbst vorangetrieben wird. Anderenfalls muss er energisch bekämpft werden. > Weiterlesen

Wie Kurt Beck die SPD im ZDF absichern will

„Vier Eckpunkte für eine Veränderung des ZDF-Staatsvertrages“ hat Kurt Beck vorgelegt. Diese Vorschläge seien mit den anderen SPD-Ministerpräsidenten – Matthias Platzeck (Brandenburg), Erwin Sellering > Weiterlesen

Warum die CDU jetzt beim ZDF so offen durchgreift

Ist die Rundfunkfreiheit jetzt in Gefahr, nachdem der ZDF-Verwaltungsrat den Vertrag mit ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender nicht verlängerte? Nun, es war nicht der erste Durchgriff von Politikern beim ZDF in > Weiterlesen

Motivation für Leistungsschutzrechtsdebatte weiter unklar

Gestern diskutierten Christoph Keese von (Public Affairs-Manager bei Springer) mit Matthias Spielkamp (iRights.info) und Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) am Institut für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM) über die Forderung nach einem Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Hier kann man sich die Aufzeichnung noch einmal ansehen.

Fazit: Die Debatte hat zwar ein wenig Licht in die Details, aber kaum Klarheit über die Motive gebracht, aus denen heraus diese Verlagskampagne bewegt wird. > Weiterlesen

Ist Thüringer Medienpolitik nicht viel mehr als Kindermedienpolitik?

Wer als Medienpolitiker die Thüringer Koalitionsvereinbarung liest, der kann sich nur die Augen reiben. Es scheint, als sei Thüringen vor allem ein Kindermedienland, in dem nur einige Breibandanschlüsse fehlen, Medienkompetenzunterricht an der Schule verstärkt und die > Weiterlesen