Der nachfolgende Beitrag ist eine überarbeitete Fassung einer von der Fraktion DIE LINKE in die Projektgruppe Netzneutralität der Bundestags-Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ eingereichten Stellungnahme. Letztere galt einem aus den Reihen der Projektgruppe dargebrachten Textvorschlag zum Gliederungspunkt „Klärung der Potenziale für den Arbeitsmarkt“, in dem unter Bezugnahme auf unten genannte Studien negative Beschäftigungseffekte (potentielle Arbeitsplatzverluste für den US-Markt in Höhe von 70.000 bis 1,45 Mio. Stellen) in Folge eines regulatorischen Eingriffs zum Erhalt der Netzneutralität abgeleitet wurden. Verbunden war der Textvorschlag mit dem Appell, die Enquete-Kommission möge keine Empfehlungen zur Netzneutralität ohne Berücksichtigung negativer Beschäftigungswirkungen aussprechen. Inzwischen wurde der Textvorschlag erheblich überarbeitet, der Appell allerdings aufrechterhalten. Die Projektgruppe hat darüber noch nicht entschieden.

Das Internet als Universal-Infrastruktur (1) dient Transport, Produktion und Distribution einer Vielzahl von Gütern, darunter kommerzielle, öffentliche und nicht vom Markt bestimmte Güter. Es ist nicht allein physikalische Infrastruktur, sondern generiert ebenso auf der Ebene der logischen Infrastruktur, der Applikationen und der Inhalte Wohlstandsgewinne und entsprechende Beschäftigungseffekte. > Weiterlesen