Archiv für die Kategorie ‘Sonstiges’
18.September 2009
„Einmal dünkte das Subjekt sich eine kleine Gottheit im Bewußtsein seiner eigenen Freiheit ebenso wie als herrschaftlicher Gesetzgeber.“ (Theodor W. Adorno, Jargon der Eigentlichkeit)
Nach dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden (wir kommentierten) hat nun auch Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, der „Jungen Freiheit“ einen Beitrag geliefert. In einem „JF-Fragebogen von Jens Seipenbusch“ äußert er sich über Heimat, Lieblingsmusik und Informationsgesellschaft. > Weiterlesen
Tags: Piraten
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15.September 2009
Mark Seibert, unter anderem zuständig für den Onlinewahlkampf der Partei DIE LINKE, wurde vom Linux-Magazin zu Open Source, Softwarepatenten und weiteren Problemen der digitalen Welt befragt. Hier seine Antworten.
Tags: DIE LINKE, Digitale Bürgerrechte, Open Source, Softwarepatente, Wahlkampf
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15.September 2009
Andreas Popp, der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, gibt der „Jungen Freiheit“ ein Interview („Es geht um Zensur“) und entschuldigt sich – nachdem die Geschichte getwittert war –, ihm sei die Zeitung „überhaupt nicht bekannt“ gewesen. Ein Kommentar: > Weiterlesen
Tags: Piraten
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10.September 2009
Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Fluggastdatenaustausch mit den USA sowie zahlreiche andere Eingriffe in die persönlichen Freiheitsrechte und nun das: Nur zwei Tage vor der Berliner Großdemonstration gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ – siehe unseren Hinweis – hat niemand geringeres als Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch eine Schüppe draufgelegt. > Weiterlesen
Tags: Digitale Bürgerrechte, Internet, Online-Durchsuchung, Piraten, SPD, Sperrgesetz, Vorratsdatenspeicherung, Zensur
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9.September 2009

Am 12. September findet in Berlin gleich zwei Mal die Demo gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ statt. Die Hintergründe, wie es dazu kam, schildert Netzpolitik.org. DIE LINKE ruft zur Teilnahme auf und wird auf beiden Demonstrationen präsent sein. > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, Digitale Bürgerrechte, Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung
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8.September 2009
Unter dem schwülstigen Titel „Die Beziehung von Medien und Demokratie ist heute manchmal brüchig“ hat Frank-Walter Steinmeier, Spitzenkandidat der SPD, zur Medienpolitik Stellung bezogen. Der Text, als Beitrag für das von Marc Jan Eumann und Martin Stadelmaier herausgegebene Buch „Media-Governance und Medienregulierung“ entstanden, erschien vorab bei Carta von Robin Meyer-Lucht, > Weiterlesen
Tags: Internet, Leistungsschutzrecht, SPD, Wahlkampf
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3.September 2009
Der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier will, dass sich die deutschen Telekomkonzerne zu einer Breitband AG zusammen schließen und so schnelle Internetverbindungen legen können. Abgesehen davon, ob das > Weiterlesen
Tags: Breitband, Innovation, Internet
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28.August 2009
Das Internet ist aus bürgerlicher Sicht eine große Gefahr. Dies bewies jüngst wieder eine Diskussion zum Thema „Pauschaler Kunstgenuss – die geplante Kulturflatrate in der Diskussion“, veranstaltet vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels und aufgezeichnet von Deutschlandradio. (Die vollständige Ausstrahlung wird Anfang September erfolgen) Die Abgeordnete Monika Griefahn (SPD) und der Autor Thomas Brussig hatten große Mühe, das von ihnen befürwortete Modell einer Kulturflatrate genauer zu beschreiben. > Weiterlesen
Tags: Kulturflatrate, Piraten, SPD, Urheberrecht
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27.August 2009
Report Mainz berichtete über Ackermanns Essen im Kanzleramt. Nun meint Sabine Leidig, Spitzenkandidat der LINKEN in Hessen zur Bundestagswahl, dass sich nicht nur notleidende Bankmitarbeiter, sondern auch Hartz-IV-Geschädigte zu einer Geburtstagsfeier bei der Bundeskanzlerin anmelden sollten. Ihr Aufruf zur Anmeldung per E-Mail findet sich hier.
Tags: DIE LINKE, Wahlkampf
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23.August 2009
[UPDATE II, 23.8.2009, 21:35]
Es war hier bereits Thema, dass DIE LINKE auch im Netz auf die bekannte Medienmaschine stößt und ihre Positionen verschwiegen oder bewußt falsch dargestellt werden. Nun sind zwei neue Fälle ist ein neuer Fall von Meinungsmanipulation zu vermelden. > Weiterlesen
Tags: DIE LINKE, Kampagne, SPD, Sperrgesetz, Wahlkampf
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