DIGITALE LINKE
— Politik in der digitalen Welt! —

Archiv für die Kategorie ‘Sonstiges’

Piratenfreiheit gleich Junge Freiheit

„Einmal dünkte das Subjekt sich eine kleine Gottheit im Bewußtsein seiner eigenen Freiheit ebenso wie als herrschaftlicher Gesetzgeber.“ (Theodor W. Adorno, Jargon der Eigentlichkeit)

Nach dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden (wir kommentierten) hat nun auch Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, der „Jungen Freiheit“ einen Beitrag geliefert. In einem „JF-Fragebogen von Jens Seipenbusch“ äußert er sich über Heimat, Lieblingsmusik und Informationsgesellschaft. > Weiterlesen

Onlinewahlkampfmanager der LINKEN im Interview

Mark Seibert, unter anderem zuständig für den Onlinewahlkampf der Partei DIE LINKE, wurde vom Linux-Magazin zu Open Source, Softwarepatenten und weiteren Problemen der digitalen Welt befragt. Hier seine Antworten.

Piratenfreiheit – oder: Politische Blauäugigkeit schützt nicht vor Haftung

Andreas Popp, der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei, gibt der „Jungen Freiheit“ ein Interview („Es geht um Zensur“) und entschuldigt sich – nachdem die Geschichte getwittert war –, ihm sei die Zeitung „überhaupt nicht bekannt“ gewesen. Ein Kommentar: > Weiterlesen

SPD kokettiert mit Totalüberwachung im Netz

Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Fluggastdatenaustausch mit den USA sowie zahlreiche andere Eingriffe in die persönlichen Freiheitsrechte und nun das: Nur zwei Tage vor der Berliner Großdemonstration gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ – siehe unseren Hinweis – hat niemand geringeres als Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch eine Schüppe draufgelegt. > Weiterlesen

Freiheit statt Angst – Save the date: 12. September 2009

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Am 12. September findet in Berlin gleich zwei Mal die Demo gegen staatliche Überwachungsmaßnahmen „Freiheit statt Angst“ statt. Die Hintergründe, wie es dazu kam, schildert Netzpolitik.org. DIE LINKE ruft zur Teilnahme auf und wird auf beiden Demonstrationen präsent sein. > Weiterlesen

Verleger zuerst – Steinmeier zur Medienpolitik

Unter dem schwülstigen Titel „Die Beziehung von Medien und Demokratie ist heute manchmal brüchig“ hat Frank-Walter Steinmeier, Spitzenkandidat der SPD, zur Medienpolitik Stellung bezogen. Der Text, als Beitrag für das von Marc Jan Eumann und Martin Stadelmaier herausgegebene Buch „Media-Governance und Medienregulierung“ entstanden, erschien vorab bei Carta von Robin Meyer-Lucht, > Weiterlesen

Wozu will Steinmeier eine Breitband AG

Der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier will, dass sich die deutschen Telekomkonzerne zu einer Breitband AG zusammen schließen und so schnelle Internetverbindungen legen können. Abgesehen davon, ob das > Weiterlesen

Was nichts kostet, ist nichts…

Das Internet ist aus bürgerlicher Sicht eine große Gefahr. Dies bewies jüngst wieder eine Diskussion zum Thema „Pauschaler Kunstgenuss –  die geplante Kulturflatrate in der Diskussion“, veranstaltet vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels und aufgezeichnet von Deutschlandradio. (Die vollständige Ausstrahlung wird Anfang September erfolgen) Die Abgeordnete Monika Griefahn (SPD) und der Autor Thomas Brussig hatten große Mühe, das von ihnen befürwortete Modell einer Kulturflatrate genauer zu beschreiben. > Weiterlesen

Dinner für alle im Kanzleramt!?

Report Mainz berichtete über Ackermanns Essen im Kanzleramt. Nun meint Sabine Leidig, Spitzenkandidat der LINKEN in Hessen zur Bundestagswahl, dass sich nicht nur notleidende Bankmitarbeiter, sondern auch Hartz-IV-Geschädigte zu einer Geburtstagsfeier bei der Bundeskanzlerin anmelden sollten. Ihr Aufruf zur Anmeldung per E-Mail findet sich hier.

Medienmaschine – gegen DIE LINKE

[UPDATE II, 23.8.2009, 21:35]
Es war hier bereits Thema, dass DIE LINKE auch im Netz auf die bekannte Medienmaschine stößt und ihre Positionen verschwiegen oder bewußt falsch dargestellt werden. Nun sind zwei neue Fälle ist ein neuer Fall von Meinungsmanipulation zu vermelden. > Weiterlesen